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Donnerstag, 05.07.2012 13:03

EU prüft Strafzölle gegen Huawei und ZTE

aus den Bereichen Breitband, Mobilfunk

Strafzölle gegen chinesische Telekomausrüster durch die Europäische Union könnten einem Bericht des "Handelsblatt" zufolge unmittelbar bevorstehen. Im Umfeld von Huawei, dem weltweit zweitgrößten Telekomausrüster, werde eine förmliche Untersuchung der Kommission noch vor der Sommerpause erwartet, berichtet die Zeitung am Donnerstag. Bereits vor rund zwei Wochen hatte die "Financial Times" berichtet, dass die Kommission hinreichende Hinweise auf Preisdumping gegen Huawei und ZTE gesammelt habe.

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Huawei weist Vorwürfe zurück

Huawei weist den Vorwurf zurück. "Wir bekommen weder illegale staatliche Subventionen, noch betreiben wir Preisdumping", teilte das Unternehmen auf Anfrage des "Handelsblatt" mit. Im Umfeld des Konzerns werde jedoch mit einer Untersuchung seitens der Kommission noch vor der Sommerpause gerechnet, schreibt das Blatt. Auf politischer Ebene werde darüber geredet, wie sich das Problem noch lösen lasse.

"Niemand will einen Handelskrieg", zitiert die Zeitung den Experten der CDU/CSU-Fraktion, Daniel Caspary. "Aber es geht darum, dass die EU ihre rote Linie zieht. Sonst nehmen uns die Chinesen bald gar nicht mehr ernst." Eine offizielle Untersuchung der EU-Kommission wäre die erste ihrer Art, die nicht auf Betreiben eines Unternehmens, sondern von der Kommission selbst vorangetrieben würde. Die Firmen selbst befürchten dem Bericht zufolge Nachteile in China, wenn sie sich zu laut beschweren.

Handelskonflikte zwischen Europa und China häufen sich

In den Handelsbeziehungen zwischen China und Europa rumort es an mehreren Stellen. China fährt etwa eine restriktive Exportpolitik bei wichtigen Rohstoffen wie den sogenannten Seltenen Erden - seltene Metalle, die unter anderem für Hightech-Geräte unverzichtbar sind. Auch bei öffentlichen Ausschreibungen und Joint Ventures legt China europäischen Unternehmen Steine in den Weg. Die EU versucht hingegen, chinesische Fluglinien in den europäischen Emissionshandel zu zwingen.

Die europäischen Netzwerkausrüster Ericsson, Alcatel-Lucent und das Gemeinschaftsunternehmen Nokia Siemens Networks (NSN) leiden seit geraumer Zeit unter der Konkurrenz chinesischer Anbieter. Huawei und ZTE drängen massiv auf den europäischen Markt. Handelskommissar Karel De Gucht verdächtige die chinesischen Hersteller, mit Hilfe von rechtswidrigen Subventionen Produkte teilweise deutlich unter den Herstellungskosten zu verkaufen, hieß es.

Christian Wolf / dpa
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