Anzeige:

Mittwoch, 27.06.2012 11:37

EU-Gericht verurteilt Microsoft zu Millionenstrafe

aus dem Bereich Sonstiges

Der Softwarekonzern Microsoft hat in einem Kartellstreit mit der EU eine leichte Reduzierung des von der Kommission verhängten Bußgelds auf 860 Millionen Euro erreicht. Das EU-Gericht verminderte am Mittwoch die Strafe um 39 Millionen Euro (Rechtssache T-167/08 (PDF)). Im Wesentlichen bestätigten die Richter aber die Entscheidung der EU-Kommission. Microsoft hat nun zwei Monate Zeit, gegen das Urteil anzugehen. Der Softwarekonzern kann die obere Kammer des EU-Gerichts anrufen.

Anzeige

Marktmacht ausgenutzt

Die Brüsseler Wettbewerbshüter hatten 2004 eine Strafe von knapp 500 Millionen Euro gegen den US-Konzern ausgesprochen, weil das Unternehmen jahrelang zu hohe Lizenzgebühren für technische Informationen verlangt hatte.

Da Microsoft nicht zahlte, wurden Bußen fällig. So verhängte die EU-Kommission im Februar 2008 ein Zwangsgeld von 899 Millionen Euro, weil die Gebühren, die Microsoft von Konkurrenten verlangte, zu hoch waren. Diese waren auf die Daten angewiesen, damit ihre Programme auf dem allgegenwärtigen Microsoft-Betriebssystem Windows laufen konnten.

Gegen diese Strafzahlung zog Microsoft vor den Europäischen Gerichtshof. Das Unternehmen beschwerte sich, die EU-Kommission habe zum Beispiel nicht klar gemacht, wie hoch die Lizenzgebühren von Microsoft sein dürften. Außerdem hätten die Brüsseler Wettbewerbshüter Microsoft nicht ausreichend Gehör gewährt. All diese Argumente wiesen die Luxemburger Richter zurück.

Kleiner "Rabatt" gewährt

Einen geringen "Rabatt" räumten das Gericht dem Software-Riesen dann aber doch ein: Die Kommission hatte ihm nämlich zeitweise erlaubt, den Vertrieb von Konkurrenz-Produkten zu beschränken. Diese Erlaubnis sei nicht ausreichend berücksichtigt worden.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia reagierte höchst zufrieden auf den Richterspruch: "Die Forderung, dass Microsoft Informationen gegenüber seinen Mitbewerbern offenlegt .... hat Nutzern erhebliche Vorteile gebracht." Viele Programme seien sonst nie entwickelt worden.

Schon 2007 hatte Microsoft eine Niederlage vor dem Luxemburger Gericht im Streit um den Zugang zu technischen Informationen erlitten. 2009 zwang die EU-Kommission den Konzern, Nutzern die freie Wahl des Internet-Browsers einzuräumen. Seither muss Microsoft Alternativen zum hauseigenen Internet-Explorer anbieten.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Freitag, 18.04.2014
"Beratungsklau": Fachhandel klagt über Online-Schmarotzer
Donnerstag, 17.04.2014
Berliner Taxi-Fahrer und Chauffeur-Dienst Uber im Clinch
Denon stellt portablen Bluetooth-Lautsprecher Envaya vor
"WSJ": Bitcoin-Börse Mt.Gox gibt auf
HTC One (M8): Bei o2 jetzt auch in "Amber Gold"
Nokia warnt vor Stromschlaggefahr bei Lumia-2520-Ladegeräten
WordPress 3.9 veröffentlicht: Mehr Komfort beim Editieren
Chrome Remote Desktop: Per Android auf einen Rechner zugreifen
Preview-Start: Zattoo-Konkurrent Magine lockt mit 65 Gratis-Sendern
Bericht: Yahoo will Google-Suche als iPhone-Standard ablösen
Amazon-Mitarbeiter streiken wieder - in Bad Hersfeld und Leipzig
Kim Dotcom soll Vermögen zurückerhalten
Google: Fallende Werbepreise nagen am Gewinn
Google reicht Patent für Kamera-Kontaktlinse ein
Springer-Chef Döpfner: "Wir haben Angst vor Google"
Weitere News
DSL 16000
DSL Turbo und ganz oben dabei im DSL Speed Test:
Mit DSL 16000 durchs Internet und alle Vorzüge wie Internettelefonie und Internet TV genießen.
Alle Anbieter von DSL und dem schnellen VDSL in der Übersicht.
DSL Alternativen
Kein DSL verfügbar oder ist der DSL Test lahm wie eine Schnecke?
Dann schnell mobiles Internet per UMTS bestellen.
Mit einer Downloadrate in DSL Geschwindigkeit wird UMTS zur DSL Alternative und Fernsehen im Internet wird ebenfalls mobil möglich.
Aber auch Internet über Kabel ist schnell und günstig.
DSL Anschluss
Ist die Verfügbarkeit von DSL gegeben, beginnt die Suche nach dem richtigen Anbieter.
Der DSL Flatrate Vergleich zeigt die besten Tarife in der Übersicht.
Aber Vorsicht: Nicht jeder DSL Anschluss bringt Highspeed Internet. Der DSL Speed Check beweist es schnell, wenn das Internet Kabel lahmt.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs