Anzeige:

Donnerstag, 21.06.2012 16:08

Osram gewinnt gegen LG im LED-Streit

aus dem Bereich Sonstiges

Die Siemens-Tochter Osram hat einen wichtigen Patentstreit gegen den südkoreanischen Elektronikhersteller LG und drei Einzelhändler gewonnen. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg dürfen die Unternehmen in Deutschland nicht mehr Fernseher und Computerbildschirme vertreiben, die eine bestimmte LED-Technik für die Hintergrundbeleuchtung nutzen (Az.: 327 O 378/11). Das Gericht sprach am Donnerstag von einem Urteil mit "erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung". Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Anzeige

LG muss Schadenersatz zahlen

Das LG Hamburg verbot den weiteren Vertrieb der betroffenen Geräte und verpflichtete die unterlegenen Firmen zur Zahlung von Schadenersatz. Zur Berechnung der fälligen Summe müssen sie Auskunft über den Umfang des Handels erteilen. Bei den Einzelhändlern handelt es sich nach Angaben eines Gerichtssprechers um ein Saturn- und zwei Media-Markt-Geschäfte. Die Beklagten können gegen das Urteil beim Oberlandesgericht in der Hansestadt Rechtsmittel einlegen.

Osram streitet sich wegen der Verwendung von patentgeschützten LED-Technologien auch mit dem südkoreanischen Elektronik-Hersteller Samsung. Von dem Verfahren in Hamburg war aber nur LG betroffen. Eine Stellungnahme des südkoreanischen Konzerns lag am Donnerstag zunächst nicht vor.

Das Patent betreffe die Entwicklung eines Halbleiter-Bauelements, erklärte das Landgericht. Damit könne "auf technisch einfache Weise und mit geringem Bauteileaufwand mischfarbiges, insbesondere weißes, LED-Licht" erzeugt werden. Osram habe sich zur Verbesserung der Technik den Einsatz eines besonders zusammengesetzten Leuchtstoffs patentrechtlich schützen lassen. LG habe ohne Zustimmung des Leuchtmittelherstellers ein Bauteil verwendet, das alle Merkmale der Erfindung enthielt, insbesondere den Leuchtstoff, erklärte das Gericht. Die Einzelhändler hätten die Geräte, die gegen das Osram-Patent verstoßen, verkauft.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Donnerstag, 24.04.2014
Patentstreit mit Apple: Samsung kann auf Google-Schützenhilfe hoffen
Mittwoch, 23.04.2014
Street View wird zur Zeitmaschine: Orte per Zeitleiste erkunden
"Wir, der Feind": Osnabrücker Kunstfestival zur digitalen Überwachung
Live-TV bei Couchfunk : Deutsche Konkurrenz für Zattoo und Magine startet Testphase
Dein Freund und Prügler: Umstrittene Twitter-Kampagne der New Yorker Polizei
OnePlus One: Smartphone mit Android-Ableger CyanogenMod für 270 Euro
Eine halbe Milliarde Menschen nutzt regelmäßig WhatsApp
Easybell bietet DSL-Anschlüsse ohne Schufa-Bonitätsprüfung
Gefälschte Android-App "Virus Shield": Google zahlt Entschädigung
Apple: Sicherheitsupdates für iOS und Mac OS X veröffentlicht
Trotz Hacker-Attacken: Deutsche bleiben Passwort-Schluderer
Yezz Andy A6M: Dual-SIM-Phablet für 299 Euro
Der digitale Hass: Pöbeleien und Rassismus in sozialen Netzwerken
Dienstag, 22.04.2014
Google-Manager wird neuer Chef von Twitter Deutschland
Server4You: vServer wahlweise mit SSDs ohne Aufpreis buchbar
Weitere News
Neue Handy-Modelle
Moderne Smartphones werden immer beliebter. Viele Hersteller versuchen dabei dem Erfolg des Apple iPhone nachzueifern. Ein Touchscreen Handy ist heute bereits nichts außergewöhnliches mehr.
Im Gegenzug sinken die Preise für klassische Geräte wie ein Klapphandy oder schlichte Slider-Modelle. Neue Handys stellen wir regelmäßig vor.
DSL Speed
Trotz Highspeed ADSL Anschluss nur Diashow statt flüssiges Internet Fernsehen?
Unbedingt DSL Geschwindigkeit testen.
Wenn der Provider wieder zu viel versprochen hat, gleich neues DSL Angebot einholen.
Whois
Suchen Sie eine eingängige Domain für ihre Website und die Wunschadresse scheint schon belegt?
Einfach mit Whois den Check machen und herausfinden, zu wem die URL und IP Adresse gehört. Auch die DENIC kann oft Auskunft geben.
Vielleicht ist ein Reseller beteiligt und verkauft preisgünstig.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs