Anzeige:

Donnerstag, 21.06.2012 16:08

Osram gewinnt gegen LG im LED-Streit

aus dem Bereich Sonstiges

Die Siemens-Tochter Osram hat einen wichtigen Patentstreit gegen den südkoreanischen Elektronikhersteller LG und drei Einzelhändler gewonnen. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg dürfen die Unternehmen in Deutschland nicht mehr Fernseher und Computerbildschirme vertreiben, die eine bestimmte LED-Technik für die Hintergrundbeleuchtung nutzen (Az.: 327 O 378/11). Das Gericht sprach am Donnerstag von einem Urteil mit "erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung". Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Anzeige

LG muss Schadenersatz zahlen

Das LG Hamburg verbot den weiteren Vertrieb der betroffenen Geräte und verpflichtete die unterlegenen Firmen zur Zahlung von Schadenersatz. Zur Berechnung der fälligen Summe müssen sie Auskunft über den Umfang des Handels erteilen. Bei den Einzelhändlern handelt es sich nach Angaben eines Gerichtssprechers um ein Saturn- und zwei Media-Markt-Geschäfte. Die Beklagten können gegen das Urteil beim Oberlandesgericht in der Hansestadt Rechtsmittel einlegen.

Osram streitet sich wegen der Verwendung von patentgeschützten LED-Technologien auch mit dem südkoreanischen Elektronik-Hersteller Samsung. Von dem Verfahren in Hamburg war aber nur LG betroffen. Eine Stellungnahme des südkoreanischen Konzerns lag am Donnerstag zunächst nicht vor.

Das Patent betreffe die Entwicklung eines Halbleiter-Bauelements, erklärte das Landgericht. Damit könne "auf technisch einfache Weise und mit geringem Bauteileaufwand mischfarbiges, insbesondere weißes, LED-Licht" erzeugt werden. Osram habe sich zur Verbesserung der Technik den Einsatz eines besonders zusammengesetzten Leuchtstoffs patentrechtlich schützen lassen. LG habe ohne Zustimmung des Leuchtmittelherstellers ein Bauteil verwendet, das alle Merkmale der Erfindung enthielt, insbesondere den Leuchtstoff, erklärte das Gericht. Die Einzelhändler hätten die Geräte, die gegen das Osram-Patent verstoßen, verkauft.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Dienstag, 02.09.2014
Diebstahl von Promi-Nacktfotos wirft Schlaglicht auf löchrige Sicherheit im Netz
DSL-Tarife im September: VDSL ohne Aufpreis - bis zu 100 Euro Bonus
Nach Diebstahl von Promi-Nacktfotos: FBI auf der Jagd nach den Tätern
26-Jährige beleidigt Stadt im Internet: Bis zu sechs Jahre Haft drohen
O2 Protect: Neue Sicherheitspakete für PC, Mac und Smartphone
Rundfunkbeitrag: Übergangsregelungen nur bis Jahresende - Zwangsanmeldung möglich
Smartphone-Klau: Die meisten Handys werden zwischen 12 und 17 Uhr gestohlen
Uber bundesweit gestoppt - Einstweilige Verfügung gegen Mitfahrdienst
HD+ RePlay bringt vier neue Mediatheken auf den Smart-TV
EU gleicht europaweit Frequenzen für drahtlose Mikrofone an
 Medion IFA-Neuheiten: Windows-8.1-Tablet, Hybrid-Notebook und Kinder-Tablet
Montag, 01.09.2014
Netflix wertet vor Deutschland-Start Top-Listen von illegalen Tauschbörsen aus
EU-Experte: TV- und Radiosender sollen mehr Frequenzen für Breitband-Internet freigeben
GMX und Web.de: LTE-Tarif All-Net Smart Plus für knapp 15 Euro
Microsoft will US-Behörden weiter keine Daten aus Europa geben
Weitere News
Internet TV
Mit Kabel oder VDSL per Internet TV aufregende Unterhaltungsangebote nach Hause holen.
Nicht nur mit 1und1 VDSL, T-Home VDSL oder Vodafone VDSL gibt es rückelfreies TV Programm.
Auch die Kabelnetzbetreiber haben gute Angebote.
Mobilfunk Provider
Neben den vier großen Netzbetreibern gibt es zahlreiche Mobilfunk Discounter Angebote - auch Billigmarken der Provider wie beispielsweise Simyo von E-Plus. Den Überblick zu behalten wird immer schwerer.
Dafür haben einige der Anbieter zusätzlich günstige Handys ohne Vertrag, vom Klapphandy bis hin zum Touchscreen Handy, im Angebot.
Internettelefonie
Günstig per VoIP telefonieren auch ohne Telefonanschluss.
Telefon einfach an den VoIP DSL Router oder WLAN Router anschließen.
Gleichzeitig via DSL Modem mit DSL Speed ins Internet.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs