Anzeige:
Donnerstag, 21.06.2012 15:19

Urheberrechtsabkommen Acta vor dem Aus

aus dem Bereich Sonstiges

Das internationale Urheberrechtsabkommen Acta steht in der EU vor dem Aus: Der Handelsausschuss des Europaparlaments stimmte als fünfter Parlamentsausschuss am Donnerstag gegen das Abkommen. Damit ist es so gut wie sicher, dass der internationale Vertrag auch bei der Abstimmung im Plenum am 4. Juli durchfällt. Ohne die Zustimmung des Parlaments können internationale Abkommen in der EU nicht in Kraft treten.

Anzeige

"Abstimmung gegen Acta"

"Dies war keine Entscheidung gegen den Schutz geistigen Eigentums. Dies war eine Abstimmung gegen Acta", sagte der sozialistische Abgeordnete David Martin, der das Abkommen im Parlament federführend betreut. Allerdings hätten viele Volksvertreter zum Beispiel die vorgesehenen Sanktionen als zu hart betrachtet. Auch viele Bürger in ganz Europa waren gegen Acta auf die Straße gegangen. Kritiker fürchten um die Freiheit des Internets.

Nach Ansicht des deutschen Abgeordneten Jan Philipp Albrecht (Grüne) ist der Vertrag damit auch international gescheitert. "Wenn die Europäer nicht dabei sind, wird das Abkommen nicht funktionieren", sagte er. Verhandelt hatten neben der EU unter anderem die USA, Japan, Australien und Kanada. Entwicklungs- und Schwellenländer konnten bei der Ausgestaltung nicht mitreden, bemängelte Albrecht.

CDU bedauert das drohende Aus

Die CDU-Fraktion bedauerte das Scheitern. "Die heutige Entscheidung gegen Acta gefährdet mehrere 10.000 Arbeitsplätze in Deutschland und Europa", teilten die beiden CDU-Abgeordneten Daniel Caspary und Godelieve Quisthoudt-Rowohl mit. Der Schutz geistigen Eigentums sei auch im Interesse der Verbraucher.

Der Handelsausschuss lehnte eine Vertagung der Plenumentscheidung ab. Am Vorabend hatte EU-Handelskommissar Karel De Gucht um Aufschub gebeten. Die EU-Kommission hatte den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg um ein Gutachten zu Acta gebeten.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Montag, 20.04.2015
VDSL-Tarife im Vergleich: VDSL 50 bei Telekom, Vodafone, 1&1 und Co.
Sonntag, 19.04.2015
Swatch-Miterfinder Mock: Apple Watch ist Bedrohung für klassische Uhrenindustrie
Bloggen gegen Tumor "Henry": Im Netz ist Krebs kein Tabu mehr
Sony-Music-Manager: Streaming kann lukrativer als Verkauf sein
Abkehr vom Kabel-TV: Netflix und Co. krempeln US-Fernsehen um
Visieren und Losbrüllen: Kölner Studenten entwickeln 3D-Brillen-Spiel
50 Jahre "Moore's Law" - Die Grenzen der Prozessor-Technik
YouTube-Blogger LeFloid kritisiert Fernsehnachrichten
Samstag, 18.04.2015
WhatsApp hat 800 Millionen aktive Nutzer pro Monat
Google-Suche findet jetzt auch das eigene Smartphone
BITKOM: Jedes zweite Unternehmen Opfer digitaler Angriffe
Payone: Banklizenz für Bezahldienst der Sparkassen
Dank Crowdfunding: Verpackungsfreier Supermarkt soll auch in München eröffnen
Neuer "Star Wars"-Trailer wird Hit im Internet
Freitag, 17.04.2015
BigBrotherAwards: Datenschützer verleihen Negativpreise an BND und Amazon
Weitere News
Internetanschluss
DSL Internetzugang mit High Speed, Internet Flatrate und wahlweise auch Telefonflatrate gesucht?
Jetzt prüfen ob vor Ort Vodafone VDSL, 1&1 VDSL oder Angebote anderer DSL-Anbieter verfügbar sind!
Wir haben eine Übersicht zu allen Angeboten inklusive Tarifrechner.
DSL = Schnell
Diese Gleichung geht leider nicht immer auf. Manchmal liefert der Internetprovider nur Schneckentempo.
Die Suche nach dem richtigen Internetanschluss kann dann schnell Nerven kosten. Welche DSL Flatrate ist nun die Richtige?
Vielleicht ist auch mobiles Internet eine gute Alternative zum DSL Internet.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs