Anzeige:
Donnerstag, 21.06.2012 15:19

Urheberrechtsabkommen Acta vor dem Aus

aus dem Bereich Sonstiges

Das internationale Urheberrechtsabkommen Acta steht in der EU vor dem Aus: Der Handelsausschuss des Europaparlaments stimmte als fünfter Parlamentsausschuss am Donnerstag gegen das Abkommen. Damit ist es so gut wie sicher, dass der internationale Vertrag auch bei der Abstimmung im Plenum am 4. Juli durchfällt. Ohne die Zustimmung des Parlaments können internationale Abkommen in der EU nicht in Kraft treten.

Anzeige

"Abstimmung gegen Acta"

"Dies war keine Entscheidung gegen den Schutz geistigen Eigentums. Dies war eine Abstimmung gegen Acta", sagte der sozialistische Abgeordnete David Martin, der das Abkommen im Parlament federführend betreut. Allerdings hätten viele Volksvertreter zum Beispiel die vorgesehenen Sanktionen als zu hart betrachtet. Auch viele Bürger in ganz Europa waren gegen Acta auf die Straße gegangen. Kritiker fürchten um die Freiheit des Internets.

Nach Ansicht des deutschen Abgeordneten Jan Philipp Albrecht (Grüne) ist der Vertrag damit auch international gescheitert. "Wenn die Europäer nicht dabei sind, wird das Abkommen nicht funktionieren", sagte er. Verhandelt hatten neben der EU unter anderem die USA, Japan, Australien und Kanada. Entwicklungs- und Schwellenländer konnten bei der Ausgestaltung nicht mitreden, bemängelte Albrecht.

CDU bedauert das drohende Aus

Die CDU-Fraktion bedauerte das Scheitern. "Die heutige Entscheidung gegen Acta gefährdet mehrere 10.000 Arbeitsplätze in Deutschland und Europa", teilten die beiden CDU-Abgeordneten Daniel Caspary und Godelieve Quisthoudt-Rowohl mit. Der Schutz geistigen Eigentums sei auch im Interesse der Verbraucher.

Der Handelsausschuss lehnte eine Vertagung der Plenumentscheidung ab. Am Vorabend hatte EU-Handelskommissar Karel De Gucht um Aufschub gebeten. Die EU-Kommission hatte den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg um ein Gutachten zu Acta gebeten.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Samstag, 25.10.2014
Rover soll Mondspaziergang mit Oculus Rift ermöglichen
"WSJ": Apple will Musik-App von Beats in iTunes integrieren
Webradiomonitor 2014: Mehr Online-Radio, mehr Audio-Werbung
Netflix und Co. treiben die Preise für Film- und Serienrechte in die Höhe
Sprung aus 41 Kilometern Höhe: Google-Manager knackt Rekord von Felix Baumgartner
Smart-Homes: Branche sieht riesiges Potential
Freitag, 24.10.2014
EuGH-Urteil: Einbetten von Videos verstößt nicht gegen das Urheberrecht
Trotz Angriff auf iCloud-Nutzer: Apple-Chef Cook wirbt in China um Kunden
Nach Kritik: Anti-Facebook Ello verzichtet auf bezahlte Werbung
Online-Magazin "Krautreporter" ist gestartet: Breite Themenpalette von Zensur bis Ebola
Microsoft nutzt Marke Nokia nur noch für günstige Handys
ESET warnt vor Malware für den Mac
Smartwatch LG G Watch R erscheint später, kostet weniger
"Rooms": Facebook stellt App für anonyme Chats vor
Simply: Allnet-Flat mit LTE und 1 GB Highspeed-Volumen ab 9,95 Euro
Weitere News
Mobilfunk Discounter
Inzwischen ist das Angebot an günstigen Mobilfunk-Tarifen sehr unübersichtlich.
Neben Billigmarken der großen Provider wie Simyo oder Fonic gibt es zahlreiche unbekanntere Discounter mit günstigen Preisen.
Eine Übersicht bietet unser Prepaid-Vergleich.
DSL Geschwindigkeit
War das DSL günstig, aber die Geschwindigkeit ist niedriger als gedacht?
Die DSL Telefonie bricht ständig ab? Angebote wie IPTV sind eher eine Live Diashow?
Der DSL Speed Check offenbart die bittere Wahrheit in Sekunden. Einfach schnell DSL Geschwindigkeit testen und vielleicht gleich wechseln.
DSL Verfügbarkeit
DSL 2000 für Einsteiger oder DSL 16000 für anspruchsvolle Internetsurfer?
Oder darf es mit VDSL noch etwas schneller sein? Alice VDSL und Vodafone VDSL ist an vielen Orten verfügbar. Auch die 1und1 VDSL Verfügbarkeit wird weiter ausgebaut.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs