Anzeige:
Donnerstag, 10.05.2012 08:02

iPad-Namensstreit: Keine Klage gegen Apple in USA

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Apple hat in dem Dauerkonflikt um die chinesischen Namensrechte für das iPad zumindest eine zweite Front in den USA verhindern können. Ein Gericht in Kalifornien wies die Klage der taiwanischen Firma Proview Electronics ab.

Anzeige

Keine zusätzliche Klage in den USA

Im Streit um die iPad-Namensrechte für China ist die Firma Proview mit dem Versuch gescheitert, Apple mit einer zusätzlichen Klage in den USA weiter unter Druck zu setzen. Ein Richter in Kalifornien schmetterte die Klage ab, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg und das "Wall Street Journal" berichteten. Das Gericht folgte damit einem Antrag von Apple.

Apple hat es in dem Konflikt mit mehreren Proview-Unternehmen zu tun. Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad nach eigenen Angaben 2009 über die britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. Es ist auch die Firma, die in Kalifornien die nun abgelehnte Klage wegen Betrugs angestrengt hatte.

US-Richter: Streitigkeiten müssen in Hongkong ausgefochten werden

In China gibt die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen heute an, mit dem Geschäft von 2009 nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong. Der kalifornische Richter folgte der Auffassung von Apple, dass die Streitigkeiten gemäß dem damaligen Vertrag in Hongkong und nicht in den USA ausgefochten werden müssten. Proview Electronics warf Apple vor, falsche Angaben unter anderem zum Verwendungszweck des Markenamens gemacht zu haben. Apple habe insgesamt 35.000 britische Pfund bezahlt (heute rund 43.500 Euro). Proview hatte unter dem Namen IPAD zuvor einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte.

Apple sieht sich in dem Streit mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank. Nach Angaben der Anwälte der Chinesen machte Apple Proview Shenzhen ein finanzielles Angebot, das die Chinesen jedoch zu niedrig fanden. Im April hatte das Staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

Jörg Schamberg / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Dienstag, 27.01.2015
BITKOM: Frequenzauktion macht Weg frei für LTE-Advanced mit 1 Gbit/s
Selfie mit dem Leben bezahlt: Drei indische Studenten von Zug überrollt
Vodafone-Chef: "Bei der Netzqualität haben wir deutlich aufgeholt"
Android vor der Aufspaltung - Cyanogen will sich von Google komplett lösen
Gewinnrückgang bei Microsoft: Umsatz mit Windows sinkt
Facebook und Instagram für 45 Minuten ausgefallen
Bundesnetzagentur stellt Weichen für Frequenzauktion
Montag, 26.01.2015
Vectoring: Der lange Weg zur Einführung von VDSL 100 in Deutschland
Medion Lifetab S8311 mit UMTS-Modul für 199 Euro
Brandenburg stoppt Einsatz von Google Analytics auf kommunalen Webseiten
China verschärft Zensur: Hintertür-Internet per VPN-Tunnel gesperrt
O2 schaltet LTE für alle "o2 Blue"-Bestandskunden kostenlos frei
VZ NRW: Versand-Flatrates von 15 Online-Shops im Check
Aldi Nord: Powerline-Adapter für 49,99 Euro
Wikileaks: Google gab Wikileaks-E-Mails an US-Ermittler weiter
Weitere News
Internetzugang
Zahlreiche Provider haben günstige DSL Angebote. Inzwischen bieten einige von ihnen auch das schnelle VDSL an.
Jetzt die Vodafone VDSL Verfügbarkeit checken, nach T-Home VDSL suchen oder die 1und1 VDSL Verfügbarkeit vor Ort prüfen.
Schnell anmelden und mit Highspeed im Internet surfen.
Speedcheck
Zum Glück DSL verfügbar, mit großer Vorfreude bestellt und nun trotzdem enttäuscht? Gleich DSL Speedcheck machen.
Langsamer als versprochen? Dann im großen Flatrate Vergleich alle günstigen DSL Tarife anschauen und schnell wechseln.
Viele Angebote haben neben einer Telefonflatrate auch einen WLAN DSL Router inklusive.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs