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Donnerstag, 10.05.2012 08:02

iPad-Namensstreit: Keine Klage gegen Apple in USA

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Apple hat in dem Dauerkonflikt um die chinesischen Namensrechte für das iPad zumindest eine zweite Front in den USA verhindern können. Ein Gericht in Kalifornien wies die Klage der taiwanischen Firma Proview Electronics ab.

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Keine zusätzliche Klage in den USA

Im Streit um die iPad-Namensrechte für China ist die Firma Proview mit dem Versuch gescheitert, Apple mit einer zusätzlichen Klage in den USA weiter unter Druck zu setzen. Ein Richter in Kalifornien schmetterte die Klage ab, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg und das "Wall Street Journal" berichteten. Das Gericht folgte damit einem Antrag von Apple.

Apple hat es in dem Konflikt mit mehreren Proview-Unternehmen zu tun. Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad nach eigenen Angaben 2009 über die britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. Es ist auch die Firma, die in Kalifornien die nun abgelehnte Klage wegen Betrugs angestrengt hatte.

US-Richter: Streitigkeiten müssen in Hongkong ausgefochten werden

In China gibt die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen heute an, mit dem Geschäft von 2009 nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong. Der kalifornische Richter folgte der Auffassung von Apple, dass die Streitigkeiten gemäß dem damaligen Vertrag in Hongkong und nicht in den USA ausgefochten werden müssten. Proview Electronics warf Apple vor, falsche Angaben unter anderem zum Verwendungszweck des Markenamens gemacht zu haben. Apple habe insgesamt 35.000 britische Pfund bezahlt (heute rund 43.500 Euro). Proview hatte unter dem Namen IPAD zuvor einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte.

Apple sieht sich in dem Streit mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank. Nach Angaben der Anwälte der Chinesen machte Apple Proview Shenzhen ein finanzielles Angebot, das die Chinesen jedoch zu niedrig fanden. Im April hatte das Staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

Jörg Schamberg / dpa
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