Anzeige:

Montag, 27.02.2012 18:46

Apple: Etappensieg in Patentstreit mit Motorola

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Apple kann im Patentstreit mit Motorola in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.

Anzeige

Motorolo-Patent gehört zum GPRS-Grundstock

Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben von Motorola für rund einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad einstellen müssen. Das Landgericht Mannheim stellte in einem Urteil im Dezember die Verletzung eines Motorola-Patents für den Datenfunk-Standard GPRS fest. Das Oberlandesgericht setzte den Verkaufsstopp dann angesichts von Apples Berufung zunächst vorläufig aus.

Apple kommt jetzt zugute, dass das betroffene Motorola-Patent zum Grundstock von GPRS gehört. Für solche Patente, ohne die ein Standard prinzipiell nicht umgesetzt werden kann, gelten besondere Regeln. Unter anderem muss ein Inhaber sie zu fairen Konditionen lizenzieren und darf die Lizenznehmer nicht durch unterschiedliche Lizenzgebühren diskriminieren. Außerdem kann sich ein Unternehmen, dem die Verletzung eines solchen Patents vorgeworfen wird, mit dem sogenannten "kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand" schützen. Er greift in Deutschland, wenn man dem Patentinhaber ein verbindliches Vertragsangebot gemacht hat

Experte: Entscheidung könnte Übernahme von Motorola durch Google in Frage stellen

Der Mitteilung des Oberlandesgerichts zufolge hat Apple nach dem Urteil des Landgerichts Motorola ein nachgebessertes Vertragsangebot unterbreitet. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht die Karlsruher Entscheidung als einen großen Erfolg für Apple, der auch auf weitere Verfahren durchschlagen dürfte. Mit der Entscheidung in Karlsruhe werde vielleicht sogar der Sinn der Übernahme von Motorola Mobility durch Google mit einem Kaufpreis von 12,5 Milliarden Dollar in Frage gestellt - noch bevor die Übernahme formal abgeschlossen sei, schreibt Müller.

Apple wirft Motorola einen Missbrauch der sogenannten standard-essentiellen Patente vor und zog deswegen unter anderem mit einer Patentbeschwerde gegen Motorola vor die EU-Kommission in Brüssel. Der Streit um das GPRS-Patent ist Teil eines weltweiten Konflikts, bei dem sich Motorola und Apple gegenseitig Ideenklau vorwerfen.

Jörg Schamberg / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Egal, Hauptsache Apple hat's getroffen (4 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Flitz Piepe am 28.02.2012 um 11:11 Uhr
 Suche

  News
Dienstag, 30.09.2014
Windows 10: Microsoft kündigt nächste Windows-Version an
Premiere: Fortsetzung von "Tiger & Dragon" startet gleichzeitig im Kino und bei Netflix
Ministerpräsident Kretschmann fordert vom Bund mehr Geld für Breitbandausbau
Telekom startet Verkauf des Amazon Fire Phone - ab 1 Euro mit Vertrag
Deutschland nur Durchschnitt - beim Fernsehen
EU stuft Apples niedrige Steuern in Irland als Staatsbeihilfe ein
Zalando will mit Börsengang 605 Millionen Euro einnehmen
Weiterer "iOS 8"-Bug: Zurücksetzen der Einstellungen löscht Dateien in iCloud
Ebay und PayPal gehen ab 2015 getrennte Wege
3D-Drucker sollen menschliche Organe produzieren
iPhone 2G für 15.100 Euro angeboten - eBay-Auktion endet ohne Käufer
Tele Columbus plant Börsengang
Gratis-WLAN auf dem Cola-Automaten
Gamer kommen in die Unternehmen: Zocken bis die Rendite stimmt
"Achtung Spoiler" - Serienjunkies verzweifeln
Weitere News
Internettelefonie
Günstig per VoIP telefonieren auch ohne Telefonanschluss.
Telefon einfach an den VoIP DSL Router oder WLAN Router anschließen.
Gleichzeitig via DSL Modem mit DSL Speed ins Internet.
Prepaid Handy
Mit einem Prepaid-Tarif lässt sich bei voller Kostenkontrolle telefonieren. Allerdings benötigt man dann auch ein Handy ohne Vertrag.
Wer einen Discounter-Tarif bei Anbietern wie Fonic oder Simyo wählt, muss sich noch nach einem Prepaid Handy umsehen.
Verschiedene Modelle gibt es in unserer Handy Übersicht.
Internet über Kabel
Kein DSL oder nur schlechte Werte im DSL Speedtest? Internet über das Kabelnetz ist eine der führenden DSL Alternativen.
Kabelanbieter bieten ultraschnellen Downstream über den Kabelanschluss.
Wenn kein DSL verfügbar ist und auch kein Kabel digital gewünscht wird, ist mobiles Internet vielleicht interessant.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs