Anzeige:
Montag, 27.02.2012 18:46

Apple: Etappensieg in Patentstreit mit Motorola

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Apple kann im Patentstreit mit Motorola in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.

Anzeige

Motorolo-Patent gehört zum GPRS-Grundstock

Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben von Motorola für rund einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad einstellen müssen. Das Landgericht Mannheim stellte in einem Urteil im Dezember die Verletzung eines Motorola-Patents für den Datenfunk-Standard GPRS fest. Das Oberlandesgericht setzte den Verkaufsstopp dann angesichts von Apples Berufung zunächst vorläufig aus.

Apple kommt jetzt zugute, dass das betroffene Motorola-Patent zum Grundstock von GPRS gehört. Für solche Patente, ohne die ein Standard prinzipiell nicht umgesetzt werden kann, gelten besondere Regeln. Unter anderem muss ein Inhaber sie zu fairen Konditionen lizenzieren und darf die Lizenznehmer nicht durch unterschiedliche Lizenzgebühren diskriminieren. Außerdem kann sich ein Unternehmen, dem die Verletzung eines solchen Patents vorgeworfen wird, mit dem sogenannten "kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand" schützen. Er greift in Deutschland, wenn man dem Patentinhaber ein verbindliches Vertragsangebot gemacht hat

Experte: Entscheidung könnte Übernahme von Motorola durch Google in Frage stellen

Der Mitteilung des Oberlandesgerichts zufolge hat Apple nach dem Urteil des Landgerichts Motorola ein nachgebessertes Vertragsangebot unterbreitet. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht die Karlsruher Entscheidung als einen großen Erfolg für Apple, der auch auf weitere Verfahren durchschlagen dürfte. Mit der Entscheidung in Karlsruhe werde vielleicht sogar der Sinn der Übernahme von Motorola Mobility durch Google mit einem Kaufpreis von 12,5 Milliarden Dollar in Frage gestellt - noch bevor die Übernahme formal abgeschlossen sei, schreibt Müller.

Apple wirft Motorola einen Missbrauch der sogenannten standard-essentiellen Patente vor und zog deswegen unter anderem mit einer Patentbeschwerde gegen Motorola vor die EU-Kommission in Brüssel. Der Streit um das GPRS-Patent ist Teil eines weltweiten Konflikts, bei dem sich Motorola und Apple gegenseitig Ideenklau vorwerfen.

Jörg Schamberg / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Egal, Hauptsache Apple hat's getroffen (4 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Flitz Piepe am 28.02.2012 um 11:11 Uhr
 Suche

  News
Samstag, 01.11.2014
Schnäppchenportal Groupon verliert weiter Millionen
Freitag, 31.10.2014
HD+ steigert Kundenzahl erneut: 2,9 Millionen aktive Nutzer
DeutschlandSIM und discoPLUS mit Rabatten - LTE zum Sparpreis
Quad-Core-Tablet Lifetab S10333 jetzt online im Medionshop bestellbar
Rote Zahlen bei Sony: Smartphone-Probleme als Ursache
kinox.to: Jagd auf Betreiber - Kripo fahndet jetzt öffentlich
Tele Columbus startet "3er Kombi 50" mit Internet, Telefon und HDTV ab 19,99 Euro
Nintendo will mit Mikrowellen-Sensoren Schlafqualität überwachen
Samsung verkauft mehr Smartphones, Apple verdient mehr daran
Google-Gebühr in Spanien kommt ab 2015: Urheberrechts-Reform verabschiedet
Android-Erfinder Andy Rubin verlässt Google, gründet Startup-Inkubator
Halloween-Schnäppchen bei helloMobil und Phonex: LTE-Tarif ab 9,95 Euro
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer nach massiven Protesten zurück
Breitband-Förderungen und NetCologne-RWE-Kooperation: Windeck und Eitorf erhalten Glasfaser
Immer mehr Verbraucher meiden US-Internetdienste
Weitere News
Root Server
Mit einem Root Server haben Sie vollen Zugriff und richten ihren Dedicated Server komplett selbst ein.
Einfach einen Apache Server oder einen Webserver mit Windows Server 2003 erstellen - sie haben freie Hand.
Auch vServer sind kein Problem. Mit Plesk oder Confixx ist die Konfiguration schnell erledigt.
Neue Handy-Modelle
Moderne Smartphones werden immer beliebter. Viele Hersteller versuchen dabei dem Erfolg des Apple iPhone nachzueifern. Ein Touchscreen Handy ist heute bereits nichts außergewöhnliches mehr.
Im Gegenzug sinken die Preise für klassische Geräte wie ein Klapphandy oder schlichte Slider-Modelle. Neue Handys stellen wir regelmäßig vor.
Mobiles Internet
Mobiles Internet via UMTS bietet schnellen Surfspaß für unterwegs.
Selbst ohne WLAN schnell mobil surfen oder Internet TV auf dem Handy genießen.
UMTS hält in jedem Speed Test problemlos mit.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs