Anzeige:

Montag, 27.02.2012 18:46

Apple: Etappensieg in Patentstreit mit Motorola

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Apple kann im Patentstreit mit Motorola in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.

Anzeige

Motorolo-Patent gehört zum GPRS-Grundstock

Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben von Motorola für rund einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad einstellen müssen. Das Landgericht Mannheim stellte in einem Urteil im Dezember die Verletzung eines Motorola-Patents für den Datenfunk-Standard GPRS fest. Das Oberlandesgericht setzte den Verkaufsstopp dann angesichts von Apples Berufung zunächst vorläufig aus.

Apple kommt jetzt zugute, dass das betroffene Motorola-Patent zum Grundstock von GPRS gehört. Für solche Patente, ohne die ein Standard prinzipiell nicht umgesetzt werden kann, gelten besondere Regeln. Unter anderem muss ein Inhaber sie zu fairen Konditionen lizenzieren und darf die Lizenznehmer nicht durch unterschiedliche Lizenzgebühren diskriminieren. Außerdem kann sich ein Unternehmen, dem die Verletzung eines solchen Patents vorgeworfen wird, mit dem sogenannten "kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand" schützen. Er greift in Deutschland, wenn man dem Patentinhaber ein verbindliches Vertragsangebot gemacht hat

Experte: Entscheidung könnte Übernahme von Motorola durch Google in Frage stellen

Der Mitteilung des Oberlandesgerichts zufolge hat Apple nach dem Urteil des Landgerichts Motorola ein nachgebessertes Vertragsangebot unterbreitet. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht die Karlsruher Entscheidung als einen großen Erfolg für Apple, der auch auf weitere Verfahren durchschlagen dürfte. Mit der Entscheidung in Karlsruhe werde vielleicht sogar der Sinn der Übernahme von Motorola Mobility durch Google mit einem Kaufpreis von 12,5 Milliarden Dollar in Frage gestellt - noch bevor die Übernahme formal abgeschlossen sei, schreibt Müller.

Apple wirft Motorola einen Missbrauch der sogenannten standard-essentiellen Patente vor und zog deswegen unter anderem mit einer Patentbeschwerde gegen Motorola vor die EU-Kommission in Brüssel. Der Streit um das GPRS-Patent ist Teil eines weltweiten Konflikts, bei dem sich Motorola und Apple gegenseitig Ideenklau vorwerfen.

Jörg Schamberg / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Egal, Hauptsache Apple hat's getroffen (4 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Flitz Piepe am 28.02.2012 um 11:11 Uhr
 Suche

  News
Freitag, 25.07.2014
Apple: iPhone soll digitale Brieftasche werden - Gespräche über Start im Herbst
Donnerstag, 24.07.2014
Amazon-Aktion: Kindle Fire HD ab 79 Euro
Hintergrund: So funktioniert Nutzer-Tracking per Canvas Fingerprinting
Telekom killt Nutzer-Tracking per Canvas Fingerprinting
Skype 5.0 für Android sucht selbständig nach Freunden
BSkyB könnte Vereinbarung über "Sky Europe" schon am Freitag verkünden
helloMobil senkt Preis für Flat XM 2000 plus auf 19,95 Euro
Nokia reduziert Verlust, neues Kerngeschäft aber hart umkämpft
LG : Hoher Gewinn dank Smartphones und 4K-Fernsehern
Hacker klauen bei EZB Kontaktdaten und fordern Geld
O2 Prepaid: Neue Smartphone-Tarife - ungenutztes Datenvolumen verfällt nicht mehr
Microsoft plant nur noch eine Windows-Version für Desktop und Smartphone
Amazon Wallet: Mit der Payment-App an die Ladenkasse
Trotz iPad-Schwäche: Apple-Chef Cook glaubt an Zukunft mit Tablets
Smartphone-Werbung macht Facebook reich - Nutzerzahl steigt auf 1,32 Milliarden
Weitere News
Internetanschluss
DSL Internetzugang mit High Speed, Internet Flatrate und wahlweise auch Telefonflatrate gesucht?
Jetzt prüfen ob vor Ort Vodafone VDSL, 1&1 VDSL oder Angebote anderer DSL-Anbieter verfügbar sind!
Wir haben eine Übersicht zu allen Angeboten inklusive Tarifrechner.
Provider Wechsel
DSL Speed Test gemacht und nun unzufrieden mit der DSL Leistung?
Jetzt Kosten für den DSL Anschluss senken und neuen Telefonanbieter suchen.
Günstige Angebote der wichtigsten Internet Provider auch inklusive DSL Modem in der Übersicht.
Komplettpaket
Fast alle Internet Anbieter bieten Tarife mit DSL Flat an.
Ein Telefonanschluss der Telekom ist für schnellen DSL Speed nicht mehr notwendig.
Wenn es noch schneller sein soll: VDSL macht's möglich. Jetzt Verfügbarkeit von Vodafone VDSL, 1und1 VDSL oder Alice VDSL checken!
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs