Anzeige:
Sonntag, 12.02.2012 18:10

Anti-ACTA-Demos: Sorge ums Internet

aus dem Bereich Sonstiges

Nach bundesweiten Demonstrationen gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ist die Diskussion über das Urheberrecht im Internet neu entbrannt. Regierungssprecher Steffen Seibert schrieb am Sonntag im Kurzmitteilungsdienst Twitter, die Bundesregierung stehe weiter dazu, dass geistiges Eigentum auch im Netz geschützt werden müsse. In der Debatte dürfe nicht vergessen werden, dass mit "Raubkopien, Patentverletzungen u. Fälschungen" jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe verursacht werde.

Anzeige

Grüne auf Seiten der ACTA-Gegner

Grünen-Chefin Claudia Roth und Vorstandsmitglied Malte Spitz sprachen hingegen nach den Protesten in mehr als 50 deutschen Städten am Samstag von einem "fulminanten Signal gegen ACTA und für lebendige Demokratie im digitalen Zeitalter". Unterstützt wurden die Demonstrationen auch von der Linken und der Piratenpartei.

Erst am Freitag hatte die Bundesregierung die Unterzeichnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) wegen Bedenken von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vorerst ausgesetzt. Kritische Stimmen gibt es auch in SPD und CDU. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) begrüßte die Entscheidung, ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen.

Bei eisiger Kälte protestierten am Samstag mehrere zehntausend Demonstranten gegen das Abkommen und forderten eine internet-freundliche Reform des Urheberrechts. Allein in München gingen 16.000 Gegner des internationalen Vertrags auf die Straße. In Berlin beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 6.000 Menschen an der Demonstration, in Stuttgart waren es 5.000, in Dresden 2.800. Die Veranstalter zählten über 100.000 Teilnehmer an den Protestaktionen in mehr als 50 deutschen Städten. Die Aufmärsche verliefen friedlich, nur in Hannover kam es zu Rangeleien mit Störern aus der rechten Szene.

Widerstand auch in anderen Ländern

Die Unterstützung für das von den USA und Japan initiierte Vertragswerk bröckelt auch in anderen EU-Ländern. So haben Polen, Tschechien, die Slowakei und Lettland die Ratifizierung von ACTA auf Eis gelegt. Demonstrationen gab es am Samstag auch in Brüssel, Bukarest, London, Prag, Salzburg, Vilnius und weiteren europäischen Städten.

Auf Plakaten forderten Demonstranten in Deutschland "Freiheit im Internet", "Urheberrecht reformieren statt zementieren" oder "Raus aus Actanistan". Kapitalismus-Kritiker aus der Occupy-Bewegung schlossen sich den Protesten ebenso an wie Bundestagsabgeordnete der Grünen. Einige Demonstranten trugen Masken der Internet-Protestbewegung Anonymous, die sich in der Vergangenheit zu Angriffen von Hackern auf Computersysteme bekannt hat.

ACTA wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag regelt unter anderem die "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld". Die Gegner kritisieren, das Abkommen sei in Geheimverhandlungen unter Mitwirkung von Lobbyisten der Musik- und Filmindustrie zustande gekommen.

Deutschlandweite Proteste

"Es war eine erfolgreiche, friedliche und laute Demonstration. Die hohe Zahl der Teilnehmer zeigt, dass das Thema wichtig ist", sagte der Veranstalter der Münchener Demonstration, Roland Jungnickel. In Nordrhein-Westfalen folgten mehr als 10.000 Menschen dem Protestaufruf, nach Polizeiangaben fanden die größten Demonstrationen mit jeweils 2.000 Teilnehmern in Düsseldorf und Köln statt. In Hamburg zogen rund 1.000 Menschen durch die Innenstadt. In Osnabrück zählte die Polizei 1.500 Teilnehmer, in Bremen 2.500. Auch in Frankfurt, Mainz und Saarbrücken protestierten Tausende. Mehr als 4.000 Demonstranten zogen in mehreren Städten in Sachsen durch die Straßen.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Hohe Zahl der Teilnehmer... (6 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von SteveJobs am 14.02.2012 um 09:09 Uhr
 Suche

  News
Samstag, 22.11.2014
BKA warnt vor wachsender Cyber-Kriminalität
Deutschland ist Schlusslicht in Sachen Gründergeist
Die Banken ringen mit der mobilen Konkurrenz
Keine Beweise: Verfahren wegen NSA-Lauschangiff auf Merkels Handy vor Einstellung
Polizei warnt: Falsche Unitymedia-Mitarbeiter auf Diebestour in NRW
EU-Parlament will angeblich Google-Aufspaltung vorschlagen
Freitag, 21.11.2014
Was weiß Google? Die Links zum Nachschauen
Der gläserne Kunde: Versicherung will Rabatte für Fitnessdaten geben
Stiftung Warentest sieht wenig Vorteile für Curved-TVs
Google startet mit "Contributor" Bezahlmodell für Online-Medien
Fahrdienst Uber lässt Datenschutzbestimmungen überprüfen
Google einigt sich mit Konkurrenz über Patente
Huawei Honor 3C: 5-Zoll-Smartphone mit Quadcore-CPU und Dual-SIM für 140 Euro
HERE verbessert Verkehrsvorhersagen - im Auto, nicht auf dem Smartphone
Jetzige Vodafone-Tochter half Geheimdiensten beim Spähen
Weitere News
DSL Speedmessung
Trotz Highspeed ADSL Anschluss nur Diashow statt flüssiges Internet Fernsehen?
Unbedingt DSL Geschwindigkeit testen. Wenn der Provider wieder zuviel versprochen hat, gleich neues DSL Angebot einholen.
Bei vielen Anbietern gibt es auch Internet Telefonie dazu. Wir haben die besten DSL Tarife im Vergleich.
DSL Speedtest
Schnelles DSL bestellt, aber es geht nur im Schneckentempo voran?
Mit dem Speedtest jetzt die DSL Geschwindigkeit prüfen.
Mehr Speed bietet ein VDSL-Anschluss: Die Vodafone VDSL Verfügbarkeit kann hier ebenso geprüft werden, wie T-Home VDSL, Alice VDSL oder die 1und1 VDSL Verfügbarkeit.
Aktuelle DSL Angebote hier im Vergleich.
Prepaid Handy
Mit einem Prepaid-Tarif lässt sich bei voller Kostenkontrolle telefonieren. Allerdings benötigt man dann auch ein Handy ohne Vertrag.
Wer einen Discounter-Tarif bei Anbietern wie Fonic oder Simyo wählt, muss sich noch nach einem Prepaid Handy umsehen.
Verschiedene Modelle gibt es in unserer Handy Übersicht.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs