Anzeige:
Sonntag, 12.02.2012 18:10

Anti-ACTA-Demos: Sorge ums Internet

aus dem Bereich Sonstiges

Nach bundesweiten Demonstrationen gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ist die Diskussion über das Urheberrecht im Internet neu entbrannt. Regierungssprecher Steffen Seibert schrieb am Sonntag im Kurzmitteilungsdienst Twitter, die Bundesregierung stehe weiter dazu, dass geistiges Eigentum auch im Netz geschützt werden müsse. In der Debatte dürfe nicht vergessen werden, dass mit "Raubkopien, Patentverletzungen u. Fälschungen" jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe verursacht werde.

Anzeige

Grüne auf Seiten der ACTA-Gegner

Grünen-Chefin Claudia Roth und Vorstandsmitglied Malte Spitz sprachen hingegen nach den Protesten in mehr als 50 deutschen Städten am Samstag von einem "fulminanten Signal gegen ACTA und für lebendige Demokratie im digitalen Zeitalter". Unterstützt wurden die Demonstrationen auch von der Linken und der Piratenpartei.

Erst am Freitag hatte die Bundesregierung die Unterzeichnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) wegen Bedenken von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vorerst ausgesetzt. Kritische Stimmen gibt es auch in SPD und CDU. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) begrüßte die Entscheidung, ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen.

Bei eisiger Kälte protestierten am Samstag mehrere zehntausend Demonstranten gegen das Abkommen und forderten eine internet-freundliche Reform des Urheberrechts. Allein in München gingen 16.000 Gegner des internationalen Vertrags auf die Straße. In Berlin beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 6.000 Menschen an der Demonstration, in Stuttgart waren es 5.000, in Dresden 2.800. Die Veranstalter zählten über 100.000 Teilnehmer an den Protestaktionen in mehr als 50 deutschen Städten. Die Aufmärsche verliefen friedlich, nur in Hannover kam es zu Rangeleien mit Störern aus der rechten Szene.

Widerstand auch in anderen Ländern

Die Unterstützung für das von den USA und Japan initiierte Vertragswerk bröckelt auch in anderen EU-Ländern. So haben Polen, Tschechien, die Slowakei und Lettland die Ratifizierung von ACTA auf Eis gelegt. Demonstrationen gab es am Samstag auch in Brüssel, Bukarest, London, Prag, Salzburg, Vilnius und weiteren europäischen Städten.

Auf Plakaten forderten Demonstranten in Deutschland "Freiheit im Internet", "Urheberrecht reformieren statt zementieren" oder "Raus aus Actanistan". Kapitalismus-Kritiker aus der Occupy-Bewegung schlossen sich den Protesten ebenso an wie Bundestagsabgeordnete der Grünen. Einige Demonstranten trugen Masken der Internet-Protestbewegung Anonymous, die sich in der Vergangenheit zu Angriffen von Hackern auf Computersysteme bekannt hat.

ACTA wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag regelt unter anderem die "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld". Die Gegner kritisieren, das Abkommen sei in Geheimverhandlungen unter Mitwirkung von Lobbyisten der Musik- und Filmindustrie zustande gekommen.

Deutschlandweite Proteste

"Es war eine erfolgreiche, friedliche und laute Demonstration. Die hohe Zahl der Teilnehmer zeigt, dass das Thema wichtig ist", sagte der Veranstalter der Münchener Demonstration, Roland Jungnickel. In Nordrhein-Westfalen folgten mehr als 10.000 Menschen dem Protestaufruf, nach Polizeiangaben fanden die größten Demonstrationen mit jeweils 2.000 Teilnehmern in Düsseldorf und Köln statt. In Hamburg zogen rund 1.000 Menschen durch die Innenstadt. In Osnabrück zählte die Polizei 1.500 Teilnehmer, in Bremen 2.500. Auch in Frankfurt, Mainz und Saarbrücken protestierten Tausende. Mehr als 4.000 Demonstranten zogen in mehreren Städten in Sachsen durch die Straßen.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Hohe Zahl der Teilnehmer... (6 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von SteveJobs am 14.02.2012 um 09:09 Uhr
 Suche

  News
Freitag, 24.10.2014
EuGH-Urteil: Einbetten von Videos verstößt nicht gegen das Urheberrecht
Trotz Angriff auf iCloud-Nutzer: Apple-Chef Cook wirbt in China um Kunden
Nach Kritik: Anti-Facebook Ello verzichtet auf bezahlte Werbung
Online-Magazin "Krautreporter" ist gestartet: Breite Themenpalette von Zensur bis Ebola
Microsoft nutzt Marke Nokia nur noch für günstige Handys
ESET warnt vor Malware für den Mac
Smartwatch LG G Watch R erscheint später, kostet weniger
"Rooms": Facebook stellt App für anonyme Chats vor
Simply: Allnet-Flat mit LTE und 1 GB Highspeed-Volumen ab 9,95 Euro
Kann eine Zeitungs-Flatrate nach dem Modell Spotify die Printmedien retten?
helloMobil: LTE-Allnet-Flat mit 2 GB Highspeed-Volumen ab 14,95 Euro
Neue Internetsteuer: Ungarn will 48 Cent pro Gigabyte kassieren
Microsoft steigert Umsatz um ein Viertel
Amazon eröffnet Rechenzentrum in Deutschland
Amazon auf Crashkurs: Riesenverlust von 437 Millionen Dollar
Weitere News
Internettelefonie
Günstig per VoIP telefonieren auch ohne Telefonanschluss.
Telefon einfach an den VoIP DSL Router oder WLAN Router anschließen.
Gleichzeitig via DSL Modem mit DSL Speed ins Internet.
DSL Anschluss
Ist die Verfügbarkeit von DSL gegeben, beginnt die Suche nach dem richtigen Anbieter.
Der DSL Flatrate Vergleich zeigt die besten Tarife in der Übersicht.
Aber Vorsicht: Nicht jeder DSL Anschluss bringt Highspeed Internet. Der DSL Speed Check beweist es schnell, wenn das Internet Kabel lahmt.
DSL Speedtest
Schnelles DSL bestellt, aber es geht nur im Schneckentempo voran?
Mit dem Speedtest jetzt die DSL Geschwindigkeit prüfen.
Mehr Speed bietet ein VDSL-Anschluss: Die Vodafone VDSL Verfügbarkeit kann hier ebenso geprüft werden, wie T-Home VDSL, Alice VDSL oder die 1und1 VDSL Verfügbarkeit.
Aktuelle DSL Angebote hier im Vergleich.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs