Motorola: Gericht weist Patentklage gegen Apple ab

Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen: Das Mannheimer Landgericht sah keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard UMTS. Nach zwei Erfolgen ist der US-Handykonzern Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents zur Funktechnik UMTS durch Apple-Geräte an. In zwei vorherigen Verfahren hatte das Landgericht zuvor Motorola Recht gegeben.

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Apple spürt erste Folgen der Patentschlacht

Apple hatte vergangene Woche bereits die Folgen der ersten Entscheidung zu einem Patent für den Funkstandard GRPS gespürt: Das Unternehmen musste zeitweise den Internet-Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland stoppen. Motorola hatte nach dem Urteil von Dezember ein Verkaufsverbot gegen die für den deutschen Online-Store zuständige irische Apple-Tochter angestrengt. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe als Berufungsinstanz setzte das iPhone-iPad-Verkaufsverbot wenige Stunden später vorläufig aus.

Am Freitag vergangener Woche gewann Motorola auch ein zweites Patentverfahren in Mannheim, bei dem es um Apples Online-Speicherdienst iCloud und Geräte, die ihn nutzen, ging. Wie inzwischen bekannt wurde, klagt Motorola mit den drei Patenten auch gegen die deutsche Apple-Tochter, die die Apple-Stores in den Innenstädten betreibt. Zu den Klagen am Landgericht Düsseldorf wurden bisher aber noch keine Anhörungstermine angesetzt.

Patentexperte: Motorola hat Apple Patentverletzung nicht eindeutig nachweisen können

Wie der deutsche Patentexperte Florian Müller erläuterte, wurde das UMTS-Patent (Europäische Patentnummer 1053613) nur von Motorola als unverzichtbar für den Standard erklärt, aber nicht von den zuständigen Organisationen. Motorola habe keinen eindeutigen Beweis vorbringen können, dass das Patent in Apple-Geräten verletzt werde. Der Richter schloss entsprechend nicht aus, dass Apple die UMTS-Technik auch umsetzen könnte, ohne Motorola-Rechte zu verletzen. Bei den Klagen in Düsseldorf könnte sich Motorola aber auch mit diesem Patent noch durchsetzen, betonte Müller.