Anzeige:

Freitag, 10.02.2012 11:38

Motorola: Gericht weist Patentklage gegen Apple ab

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen: Das Mannheimer Landgericht sah keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard UMTS. Nach zwei Erfolgen ist der US-Handykonzern Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents zur Funktechnik UMTS durch Apple-Geräte an. In zwei vorherigen Verfahren hatte das Landgericht zuvor Motorola Recht gegeben.

Anzeige

Apple spürt erste Folgen der Patentschlacht

Apple hatte vergangene Woche bereits die Folgen der ersten Entscheidung zu einem Patent für den Funkstandard GRPS gespürt: Das Unternehmen musste zeitweise den Internet-Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland stoppen. Motorola hatte nach dem Urteil von Dezember ein Verkaufsverbot gegen die für den deutschen Online-Store zuständige irische Apple-Tochter angestrengt. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe als Berufungsinstanz setzte das iPhone-iPad-Verkaufsverbot wenige Stunden später vorläufig aus.

Am Freitag vergangener Woche gewann Motorola auch ein zweites Patentverfahren in Mannheim, bei dem es um Apples Online-Speicherdienst iCloud und Geräte, die ihn nutzen, ging. Wie inzwischen bekannt wurde, klagt Motorola mit den drei Patenten auch gegen die deutsche Apple-Tochter, die die Apple-Stores in den Innenstädten betreibt. Zu den Klagen am Landgericht Düsseldorf wurden bisher aber noch keine Anhörungstermine angesetzt.

Patentexperte: Motorola hat Apple Patentverletzung nicht eindeutig nachweisen können

Wie der deutsche Patentexperte Florian Müller erläuterte, wurde das UMTS-Patent (Europäische Patentnummer 1053613) nur von Motorola als unverzichtbar für den Standard erklärt, aber nicht von den zuständigen Organisationen. Motorola habe keinen eindeutigen Beweis vorbringen können, dass das Patent in Apple-Geräten verletzt werde. Der Richter schloss entsprechend nicht aus, dass Apple die UMTS-Technik auch umsetzen könnte, ohne Motorola-Rechte zu verletzen. Bei den Klagen in Düsseldorf könnte sich Motorola aber auch mit diesem Patent noch durchsetzen, betonte Müller.

Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Samstag, 26.07.2014
"WiWo": Daimler nutzt interne Hacker-Trupppe zur Cyberabwehr
29-Jähriger muss für tausendfachen Internet-Betrug fast sieben Jahre in Haft
Twitter-Schnitzeljagd nach versteckten Geldscheinen kommt nach Berlin
Taxifahrer fordern härteres Vorgehen gegen Rivalen wie Uber
Sicherheitsexperten: Hacker für Unternehmen viel gefährlicher als die NSA
Freitag, 25.07.2014
Mitfahrdienst Uber darf vorerst weitermachen - Hamburger Verbot gekippt
So verhindern Sie das Tracking per Fingerprinting
Internet Security Days 2014: Freikarten für Kongress und Messe im Phantasialand
Google verweigert Linklöschung bei einem Drittel der Anträge
Integration von Mitfahrdienst Uber in Facebook Messenger?
VZ NRW warnt vor Abzocke mit Rezepten, Horoskopen und Tattoos - 249 Euro pro Jahr
HD+ wächst weiter: 1,54 Millionen Sat-Kunden zahlen für HDTV-Empfang
DeutschlandSIM-Aktion: Drei Smartphone-Tarife günstiger - nur für kurze Zeit
Vodafone: Kundenverluste bei Mobilfunk und DSL - Wachstum bei Kabel Deutschland
Sky-Übernahme: BSkyB zahlt 6,75 Euro pro Aktie
Weitere News
VDSL
Auf der Suche nach dem wahren Highspeed Internet mit DSL Flat?
Mit ihrem VDSL - Internetzugang kommt die Telekom-Tochter T-Home auf bis zu 50 Mbit/s.
Fernsehen im Internet gibt's im Entertain-Paket dazu. Auch Fußball in HD-Qualität über LIGA total und Filme per Video on Demand sind kein Problem.
Internettelefonie
Günstig per VoIP telefonieren auch ohne Telefonanschluss.
Telefon einfach an den VoIP DSL Router oder WLAN Router anschließen.
Gleichzeitig via DSL Modem mit DSL Speed ins Internet.
DSL Anschluss
DSL 2000 für Einsteiger, DSL 6000 für Normalsurfer oder DSL 16000 für Internetprofis.
Welcher Internetanschluss von welchem Internet Provider ist geeignet?
Der DSL Anbieter Vergleich zeigt: Die Auswahl ist groß
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs