Das Samsung Galaxy Tab 10.1N darf in Deutschland weiter verkauft werden. Eine einstweilige Verfügung von Apple, die den Vertrieb des Tablet PC wie schon beim Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 stoppen sollte, wurde vom Landgericht Düsseldorf am Donnerstag zurückgewiesen.
Weiterentwicklung darf verkauft werden
In einer unserer Redaktion vorliegenden Stellungnahme erklärt Samsung: "Wir begrüßen die Entscheidung des Landgericht Düsseldorf, die unseren Standpunkt bestätigt, wonach das Galaxy Tab 10.1N unverwechselbar ist und nicht gegen Apples Rechte am geistigen Eigentum verstößt."
Apple hatte vor Gericht versucht, die Verletzung eines Geschmacksmusters geltend zu machen. Die am Galaxy Tab 10.1N vorgenommenen Änderungen seien aber ausreichend, damit es sich deutlich vom iPad von Apple unterscheide, urteilte das Gericht. Auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne. Das Modell 10.1N sei eine eigenständige Weiterentwicklung, dünner und leichter als das iPad, befand das Gericht. Samsung hatte unter anderem den Rahmen verbreitert und die Lautsprecher seitlich nach vorne gezogen. Außerdem ist der Samsung-Schriftzug am Bildschirmrand inzwischen größer und deutlicher hervorgehoben.
Mit der Entscheidung vom Donnerstag darf das Galaxy Tab 10.1N von Samsung weiter an Endkunden-Händler verkauft werden. Der koreanische Elektronikkonzern will auch in Zukunft Maßnahmen ergreifen, um Verbrauchern den Zugriff auf innovative Produkte zu ermöglichen - juristische Schritte eingeschlossen.
Hayo Lücke
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