Anzeige:
Montag, 17.10.2011 14:46

Trojaner: Piratenpartei zeigt Bayerns Innenminister an

aus dem Bereich Sonstiges

Wegen der umstrittenen Verwendung von Spähsoftware hat die Piratenpartei Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) angezeigt. Der Minister war in der vergangenen Woche immer stärker unter Druck geraten. In mindestens fünf Fällen war der Staatstrojaner in Bayern zum Einsatz gekommen. Die Grünen legten ihm den Rücktritt nahe. Die FDP stellt den Einsatz staatlicher Software zum Ausspähen von Computern grundsätzlich in Frage.

Anzeige

Gerichte sollen entscheiden

Mit der Beschaffung und dem Einsatz des Trojaners seien mehrere Strafvorschriften verletzt worden, teilte die Piratenpartei am Montag in München mit. Deshalb habe man zusammen mit dem Regionalverband Südbayern der Humanistischen Union Strafanzeige gegen Herrmann, den Chef des Landeskriminalamts, Peter Dathe, sowie gegen "weitere beteiligte Personen" erhoben.

"Wenn sich Behörden nicht an geltendes Recht und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts halten, muss sich der Rechtsstaat dagegen zur Wehr setzen können", argumentierte der Chef der Piratenpartei Bayern, Stefan Körner. Jetzt werde sich herausstellen, ob die Justiz zu einer konsequenten Ermittlung in dem Fall fähig und willens sei.

Jörg Schamberg / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Samstag, 18.04.2015
WhatsApp hat 800 Millionen aktive Nutzer pro Monat
Google-Suche findet jetzt auch das eigene Smartphone
BITKOM: Jedes zweite Unternehmen Opfer digitaler Angriffe
Payone: Banklizenz für Bezahldienst der Sparkassen
Dank Crowdfunding: Verpackungsfreier Supermarkt soll auch in München eröffnen
Neuer "Star Wars"-Trailer wird Hit im Internet
Freitag, 17.04.2015
BigBrotherAwards: Datenschützer verleihen Negativpreise an BND und Amazon
"WSJ": Apple Pay expandiert international nur langsam
Street View & Co.: Internetnutzer für bessere Online-Panoramadienste in Deutschland
Care Energy: Kostenloses Mobilfunkangebot mit 10 GB LTE-Datenvolumen
Yahoo plant möglicherweise Comeback als Suchmaschine
Bis zu 1.200 Mbit/s: Netgear bringt im Mai zwei neue Powerline-Adapter
Sony Pictures: Wikileaks veröffentlicht nach Hackerangriff über 200.000 interne Dokumente
Smartmobil.de "Volks-Flat": Allnet-Flat, SMS-Flat und LTE-Internet-Flat für 14,99 Euro
Verbotene Inhalte: Instagram informiert ausführlicher über Verhaltensregeln
Weitere News
DSL Alternativen
Kein DSL verfügbar oder ist der DSL Test lahm wie eine Schnecke?
Dann schnell mobiles Internet per UMTS bestellen.
Mit einer Downloadrate in DSL Geschwindigkeit wird UMTS zur DSL Alternative und Fernsehen im Internet wird ebenfalls mobil möglich.
Aber auch Internet über Kabel ist schnell und günstig.
DSL Anschluss
DSL 2000 für Einsteiger, DSL 6000 für Normalsurfer oder DSL 16000 für Internetprofis.
Welcher Internetanschluss von welchem Internet Provider ist geeignet?
Der DSL Anbieter Vergleich zeigt: Die Auswahl ist groß
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs