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Sonntag, 24.10.2010 15:01

Sonderkündigung von DSL und Kabel-Internet

aus dem Bereich Sonstiges
Von Jörg Schamberg

Wer einen Internetzugang per DSL oder per Kabelanschluss bucht, bindet sich in der Regel zwölf bis 24 Monate an seinen Internetanbieter. Nur wenige Provider bieten auch DSL-Tarife ohne Mindestvertragslaufzeit an. Neukunden haben bei allen Anbietern ein 14-tägiges Widerspruchsrecht, wenn sie ihre Verträge per Internet oder telefonisch abgeschlossen haben. Ein 'Sonderkündigungsrecht' haben Kunden zudem bei einer Änderung der AGB oder der Leistungsbeschreibungen zu Ungunsten des Kunden. Der Begriff Sonderkündigung ist noch weit verbreitet, juristisch korrekt handelt es sich um eine außerordentliche Kündigung. Was ist, wenn sich während der Vertragslaufzeit die Lebensumstände ändern, sei es durch Umzug, Krankheit, Insolvenz, Arbeitslosigkeit oder gar Tod? In welchen Fällen akzeptieren die Anbieter bei langfristigen Verträgen eine außerordentliche Kündigung? Onlinekosten.de hat bei den großen deutschen DSL-Providern und Kabelnetzbetreibern nachgehakt.

1. Telekom, 1&1 & Vodafone
2. Alice, o2, Versatel & congstar
3. Kabel Deutschland, Unitymedia & Kabel BW

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Kündigung aus wichtigen Gründen

Mit dem Abschluss eines Vertrages über die Bereitstellung beziehungsweise Nutzung eines Internetzuganges binden sich beide Seiten, sowohl Provider als auch Kunde, rechtlich auf eine bestimmte Zeit. In den AGB des jeweiligen Anbieters, denen der Kunde bei Vertragsabschluss zugestimmt hat, finden sich unter anderem auch die Konditionen für eine Kündigung. Festgehalten sind dort vor allem die Bedingungen für eine ordentliche Beendigung des Vertrages: Die Mindestvertragslaufzeit sowie die Kündigungsfrist. Außerplanmäßige Kündigungsgründe sind in den Geschäftsbedingungen meist nicht konkret zu finden. Stattdessen berufen sich die Provider auf "wichtige Gründe", die für eine außerordentliche Kündigung vorliegen müssen.

Den rechtlichen Rahmen liefert das Bürgerliche Gesetzbuch (§ 314 BGB). Dort heißt es im Abschnitt 1 zum Thema "Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund": "Dauerschuldverhältnisse kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann". Hat der Provider seine Vertragspflichten verletzt, so muss der Kunde seinem Anbieter zunächst eine Frist zur Abhilfe setzen, ehe eine Kündigung erfolgen kann. Unsere Redaktion hat die Provider auf mögliche "wichtige Gründe" angesprochen. Neben sieben DSL-Providern haben wir auch drei Kabelnetzbetreiber befragt.

Telekom: Prüfung des Einzelfalles

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Eine außerordentliche Kündigung schließt die Deutsche Telekom, der führende deutsche DSL-Provider, allgemein bei einer Privatinsolvenz, bei Arbeitslosigkeit oder einem Umzug ins Ausland aus. Hier lässt sich gegebenenfalls aber der Einzelfall prüfen. Eine solche Einzelfallprüfung sieht die Telekom auch vor, wenn sie vertraglich zugesicherte Leistungen nicht erbracht hat und der Kunde eine Frist zur Nachbesserung gesetzt hat. Die Kündigung des DSL-Vertrages im Falle des Todes des Vertragskunden ist durch Angehörige aber auf jeden Fall möglich. Der Bonner Konzern erlaubt es nach Auskunft eines Unternehmenssprechers dagegen nicht, den Telekom-Vertrag auf eine andere Person, zum Beispiel den Nachmieter, zu überschreiben.

1&1: Kulanter Umgang mit Kundenwünschen

1&1

Eine 1&1-Sprecherin erklärte, dass sich die außerordentlichen Kündigungsgründe im Vorfeld nicht definieren lassen. Es kommt auf die Umstände des Einzelfalles an. Unter Punkt A 1.3 der 1&1 AGB findet sich aber auch folgende Klausel "1&1 kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte Übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen." Auch das ist aber nach Angaben des Providers aus Montabaur keine abschließende Regelung. Die außerordentlichen Kündigungsgründe können sehr vielfältig sein. Ein Umzug ist im Normalfall kein Grund für eine Vertragsauflösung, da der DSL-Anschluss an die neue Adresse umgezogen wird. Die Vertragsübernahme durch einen Nachmieter schließt sich aus, wenn die Kunden auch ihre Rufnummer an den neuen Wohnort mitnehmen möchten. Im Einzelfall lässt sich laut 1&1 jedoch eine "individuelle Kulanzlösung" finden.

Vodafone: Kulanz bei Änderung der Lebensumstände

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Vodafone wies auf Anfrage darauf hin, dass Kunden zunächst die Pflicht zur Vertragserfüllung haben. Dennoch gibt es nach Angaben eines Vodafone-Sprechers bei einschneidenden Veränderungen der Lebensumstände aber die Möglichkeit zur Auflösung des DSL-Vertrages. Im Todesfall beispielsweise erlischt das Vertragsverhältnis. Auch bei einer Einweisung ins Heim oder wenn ein Kunde betreut werden muss, sind die Vertragsgrundlagen entzogen. Zieht ein Paar zusammen und sind beide Vodafone-Kunden, erlaubt der Internetanbieter aus Kulanz die Kündigung eines Vertrages. Sogar die Rufnummernmitnahme ist hier möglich. Auch bei einem Umzug ins Ausland, beispielsweise für Auslandssemester im Rahmen des Studiums, lassen sich laut Vodafone im "kulanten Gespräch" mit der Hotline Lösungen finden. Eine solche kann zum Beispiel auch in Form von Ausgleichszahlungen bestehen. In allen Fällen ist aber immer ein Nachweis erforderlich.


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 Nur wenige Provider mit kurzer MVLZ? (7 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von mikrogigant am 25.10.2010 um 20:06 Uhr
 T-Com übertrag auf Nachmieter (1 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von overfly am 25.10.2010 um 09:22 Uhr
 Nicht nur die Anbieter fragen (3 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Baghee am 24.10.2010 um 18:24 Uhr
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