Justizstaatssekretär Max Stadler hat angeregt, Daten in sozialen Netzwerken im Internet mit Verfallsterminen zu versehen. Man strebe hier aber keine gesetzliche Regelung an. "Ein erster Schritt zu mehr Netzsicherheit, vor allem für Jugendliche, wäre, wenn die Netzwerkbetreiber solche Lösungen freiwillig anbieten würden", sagte der FDP-Politiker der Nachrichtenagentur dpa.
E-Mail als Erinnerung
Vor Ablauf des Verfallsdatums könnte der Nutzer eine E-Mail zur Erinnerung bekommen. Er müsste dann ausdrücklich bestätigen, dass er seine Daten weiter im Netz behalten wolle. "Das ist technisch machbar", sagte Stadler. Beispielsweise würden solche Verfalls- Optionen auch von Betreibern von Online-Spielen angeboten.
Laut Stadler wird die von der Bundesregierung geplante Stiftung Datenschutz in "absehbarer Zeit" kommen. Über das Thema sei sich die FDP mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der hier die Federführung habe, einig. Nun werde daran gearbeitet, Geld für die Finanzierung der Stiftung in den Bundeshaushalt einzustellen.
Die Stiftung werde drei Aufgaben haben: Sie solle die Bürger über Datenschutz aufklären, vergleichende Untersuchungen durchführen und Produkte und Unternehmen zertifizieren, wenn sie ein bestimmtes Datenschutzniveau einhalten. Weitere Details wie etwa der Sitz der Stiftung müssten aber noch geklärt werden.
Bedenken wegen möglichen Bewegungsprofilen
Die Debatte über den geplanten Dienst Google Street View habe noch einmal einen Schub für das Bewusstsein um den Datenschutz gebracht, sagte Stadler. Die Gefahr bestehe darin, dass Daten verknüpft und so ganze Bewegungsprofile von Bürgern erstellt werden könnten.
"Hier sehe ich eine wichtige Aufgabe für die Stiftung Datenschutz, Aufklärungsarbeit zu leisten", sagte der FDP-Politiker. Die Bürger müssten selbstständig und selbstverantwortlich entscheiden können, was sie an Datensammlungen über sich selbst zuließen.
Union und FDP hatten bereits in ihrem im Herbst 2009 geschlossenen Koalitionsvertrag vereinbart, eine Stiftung Datenschutz zu schaffen. Sie soll den Bürgern - ähnlich wie die Stiftung Warentest - Orientierungshilfe geben.
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