Der Streit um die Rückforderung von Fördermitteln des Bundes für den Handyhersteller Nokia kommt am 10. Juni vor Gericht. Vor dem Kölner Verwaltungsgericht findet dann eine mündliche Verhandlung statt.
Nokia ist anderer Meinung
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hatte die Rückzahlung der Zuschüsse in Höhe von 1,3 Millionen Euro gefordert, nachdem Nokia im Sommer 2008 seinen Standort in Bochum geschlossen hatte. Das Geld sei für ein Forschungsvorhaben im Rahmen der Weiterentwicklung von Mobiltelefonen zu mobilen Multimedia- Anwendungen gewährt worden, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag.
Das Ministerium argumentiere, dass die Forschungsergebnisse mehrere Jahre lang in Bochum verwertet werden sollten. Ziel sei ausdrücklich eine Stärkung des Standorts gewesen. Diese Grundlage sei durch den Umzug nach Rumänien entfallen. Nokia dagegen verweigere die Zahlung der zurück geforderten Zuschüsse und habe deshalb Klage erhoben. Die Firma mache geltend, dass die Forschungen ordnungsgemäß durchgeführt wurden und eine Verwertung der Ergebnisse trotz der Schließung des Standortes weiter möglich sei.
Saskia Brintrup
/ dpa
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