Auch E-Plus kann Mobilfunk-Auktion nicht stoppen

Nach Kabel BW ist auch die E-Plus Gruppe mit dem Versuch gescheitert, die nahende Versteigerung neuer Mobilfunkfrequenzen gerichtlich zu stoppen. Das Verwaltungsgericht Köln habe einen entsprechenden Antrag in erster Instanz abgelehnt, teilte der Mobilfunk-Netzbetreiber am Donnerstag in Düsseldorf mit. Auch o2 und der Breitbandanbieter Airdata klagten vergeblich. Damit wird die Frequenzvergabe voraussichtlich wie geplant am 12. April 2010 beginnen.

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E-Plus fühlt sich benachteiligt

E-Plus war gegen die für die Versteigerung zuständige Bundesnetzagentur vor Gericht gezogen, weil das Unternehmen sich durch die von der Behörde definierten Bietregeln gegenüber den Wettbewerbern T-Mobile und Vodafone benachteiligt fühlte. Das könne zu Nachteilen für Verbraucher und den Wettbewerb im Markt für mobiles Internet führen. Ähnlich hatte auch o2 Germany argumentiert. Eine Chancengleichheit bei der Frequenzauktion sei nicht gegeben.

E-Plus kündigt rechtliche Prüfung an

Weil es sich bei dem Urteil des Verwaltungsgerichts um eine erstinstanzliche Entscheidung handelt, will die E-Plus Gruppe die Begründung intensiv analysieren und dann über mögliche weitere rechtliche Schritte entscheiden. Ein o2-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Wir respektieren die Entscheidung, werden die rechtliche Grundlage aber prüfen." Wie die Entscheidung auch ausfällt, E-Plus wird nach eigenen Angaben in jedem Fall bei der Auktion mitbieten. Auch T-Mobile, Vodafone und o2 haben sich für die größte jemals in Deutschland stanttfindende Auktion von Mobilfunk-Frequenzen angemeldet.

Bei der Auktion werden Frequenzen unter anderem im Bereich von 800 Megahertz (MHz) versteigert, die durch die Umstellung des Rundfunks auf Digitaltechnik frei geworden sind (digitale Dividende).