EU: Breitband für alle Europäer bis 2013

Breitband für alle - in Europa soll dies nicht nur eine Vision bleiben, sondern in den nächsten Jahren auch realisiert werden. Neelie Kroes, die neue EU-Kommissarin für Telekommunikation und Informationstechnologie, hat in ihrem Arbeitspapier "Digitale Agenda für Europa", das Ende April veröffentlicht werden soll, laut "Handelsblatt" einen Breitband-Zugang für alle EU-Bürger bis 2013 geplant. Nicht genannt wird die bis dahin angestrebte Bandbreite. Das dem Blatt vorliegende interne Papier sehe jedoch bis 2020 Surfgeschwindigkeiten von mindestens 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) für alle vor. Für die Hälfte der Europäer werde es demnach in zehn Jahren sogar mit mehr als 100 Mbit/s ins weltweite Netz gehen.

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EU will Telekommunikationsmarkt fördern

Die EU wolle zukünftig stärker auf den 660 Milliarden Euro schweren Markt für Telekommunikation und Informationstechnik setzen. Die Netzbetreiber erwarten sich von der künftigen EU-Breitbandstrategie vor allem Planungssicherheit für weitere Investitionen. Denn der Breitbandausbau mit flächendeckender Glasfaserverkabelung ist nicht zum Schnäppchenpreis zu haben. Experten gehen alleine für Deutschland von Kosten zwischen 30 und 50 Milliarden Euro aus. Zum Vergleich: In den letzten zehn Jahren hat die Deutsche Telekom rund zehn Milliarden Euro in den breitbandigen Ausbau ihres Netzes investiert. Die Branche, allen voran Etno, der europäische Verband der Telekommunikationsfirmen, fordert staatliche Unterstützung etwa in Form einer verminderten Mehrwertsteuer. Die EU-Kommission erwägt ihrerseits einen leichteren Zugang zu Mitteln der EU-Strukturfonds und höhere Investitionen in den Forschungssektor.

Kroes: Einheitliche Lizenzierung von digitalen Inhalten

Bislang gebe es nach Ansicht von EU-Kommissarin Kroes noch etliche Hürden für den digitalen Markt. Der Online-Handel würde durch künstliche Barrieren ausgebremst. Zudem seien die Telekommunikationsdienste in den 27 EU-Mitgliedsländern zu zersplittert. Auch die umstrittene Behandlung des Urheberrechtsschutzes sei zu komplex und mit überflüssigen Kosten verbunden. Kroes will sich nach Angaben des "Handelsblatt" daher für eine europaweit einheitliche Lizenzierung von digitalen Inhalten stark machen. Auch die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sollten an der Weiterentwicklung der digitalen Gesellschaft mitwirken. Bis 2015 solle E-Government für Behörden und Bürger zum Alltag gehören.

In Deutschland hatte die Bundesregierung ihre Breitbandstrategie bereits im vergangenen Frühjahr präsentiert. Unter anderem sollen bis Ende dieses Jahres alle Haushalte in Deutschland mit einem Breitbandzugang von mindestens 1 Mbit/s versorgt sein. Bis 2014 wird für 75 Prozent aller Haushalte sogar eine Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s angestrebt, also erheblich mehr als die EU in ihrem Papier nun vorsieht.