Der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth geht davon aus, dass bei der bislang größten Versteigerung von Funkfrequenzen in Deutschland deutlich geringere Einnahmen erzielt werden, als noch vor zehn Jahren. Damals flossen für die UMTS-Frequenzen rund 50 Milliarden Euro in die Staatskasse.
Niemand werde sich wirtschaftlich übernehmen
Gegenüber der "WirtschaftsWoche" (WiWo) bezeichnet Kurth die ökonomische Rationalität der Bewerber als stark ausgeprägt. Sie könnten die Wirtschaftskrise nicht ausblenden und die Perspektiven für den Markt mit mobilem Internet realistisch einschätzen. Die vermutlich fünf bis sechs Bieter müssen ein Mindestangebot von 112 Millionen Euro pro Frequenz abgeben. "Niemand wird sich wirtschaftlich übernehmen," so Kurth.
Bei der am 12. April startenden Auktion geht es unter anderem auch um die durch die Umstellung von analogen auf digitalen Rundfunk freigewordenen Frequenzen, die sogenannte "Digitale Dividende". Ziel sei es laut Kurth, eine maximale Abdeckung mit schnellem Internet in Deutschland zu erreichen. Deshalb gäbe es beispielsweise bei den Vergabebedingungen für den begehrten 800-Megahertz-Bereich spezielle Versorgungsauflagen. Diesmal müssten die Gewinner, bevor sie sich an den lukrativen Netzausbau in Ballungsräumen machten, erst das Angebot auf dem Land verbessern und in den sogenannten weißen Flecken investieren.
Noch keine rechtliche Klarheit
Vor der Versteigerung muss allerdings noch über die Klagen von sieben Netzbetreibern und drei Rundfunkanstalten gegen die Auktion entschieden werden. Der Bundesnetzagentur wird unter anderem vorgeworfen, den Wettbewerb im Mobilfunk einzuschränken und einige Bieter zu benachteiligen. Kurth zeigt sich gegenüber der "WiWo" aber zuversichtlich, dass das Verwaltungsgericht Köln ab dem 17. März noch rechtzeitig Klarheit schaffen werde.
Michael Posdziech
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