Die schwarz-gelbe Koalition strebt eine Enquete-Kommission des Bundestags zu gesellschaftlichen Auswirkungen des
Computer-Zeitalters an. Das verlautete am Mittwoch aus Kreisen der Koalitionsfraktionen.
Reaktion auf Sperren-Diskussion
"Spiegel Online" berichtete unter Berufung auf den Einsetzungsantrag, bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 solle die Kommission Handlungsempfehlungen vorlegen, wie Politik und Gesellschaft den "Herausforderungen und Entwicklungschancen der digitalen Informationstechnologien" begegnen sollen. "Gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich im und mit dem
Internet statt", heißt es demnach in dem Papier. Der Fraktionsvorstand der CDU habe es bereits gebilligt, nun werde noch mit dem Koalitionspartner FDP beraten.
Offenbar ist dieser Vorstoß auch eine Reaktion auf das heftig umstrittene und derzeit auf Eis gelegte Zugangserschwerungsgesetz. Die von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen geforderten
Internetsperren gegen Kinderpornografie waren von der Internet-Gemeinde und IT-Fachleuten als Beweis für mangelnde Sachkenntnis und Einstieg in die Zensur verurteilt worden.
Internet sei "Raum der Freiheit"
"Die CDU hat da ziemlich viel Lehrgeld bezahlt", zitiert "Spiegel Online" Michael Kretschmer, Unionsfraktionsvizechef und zuständig für Kultur und Medien. Aber auch wenn das Internet als Raum der Freiheit verstanden werde, müsse die Sicherung der Grundrechte gewährleistet sein.
Der Beratungsauftrag sei demnach ambitioniert und enthalte als Schwerpunkte unter anderem die "Stärkung der Medienverantwortung", die "Erhaltung und Sicherung von Medien- und Meinungsvielfalt" und die "Gewährleistung einer vertrauenswürdigen und sicheren Internet-Infrastruktur".
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