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Dienstag, 12.01.2010 17:56

Einigung auf Urheberrechtsabgabe für PCs

aus dem Bereich Sonstiges
Was lange währt, wird gut. In diesem Falle wird es zumindest teuer: Nach jahrelangen Verhandlungen und Rechtsstreitigkeiten wurde eine Kompromisslösung für die umstrittenen Urheberrechtsabgaben auf PCs gefunden. Wie erst jetzt bekannt wurde, einigten sich die Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) und der Bundesverband Computerhersteller (BCH) bereits am 23. Dezember des vergangenen Jahres auf eine Regelung für den Zeitraum von 2002 bis 2010. Auf Computerkäufer kommen damit künftig höhere Kosten zu. Der BCH vertritt allerdings nur sieben große PC-Hersteller und damit nur einen Teil der IT-Branche. Die übrigen Hersteller sind im Hightech-Verband Bitkom organisiert, der sich stets gegen die nun beschlossene pauschale Abgabe ausgesprochen hatte. Die Pauschale dient als eine Art Abdeckung für private Kopien, die mit einem PC gemacht werden könnten.

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Rückwirkende Zahlungen

Die Vereinbarung von BCH und ZPÜ sieht vor, dass für jeden vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember diesen Jahres verkauften PC mit eingebautem Brenner 13,65 Euro zuzüglich Umsatzsteuer als Abgabe an die ZPÜ abgeführt werden müssen. Für jeden in diesem Zeitraum verkauften Computer ohne Brenner müssen die Hersteller 12,15 Euro plus Steuer entrichten. Außerdem werden Computerbauer und Importeure auch für die Jahre von 2002 bis 2007 nachträglich zur Kasse gebeten. Zu der in den Jahren 2002 und 2003 bereits gezahlten Brennerabgabe von 9,21 Euro pro PC kommen nachträglich noch 3,15 Euro hinzu, für die Jahre 2004 bis 2007 sogar 6,30 Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Als erledigt betrachtet werden im Gegenzug Rechtsstreitigkeiten, bei denen für die Verkäufe von PCs mehr als 18 Euro Urheberrechtsabgaben verlangt wurden. Hersteller, die der ausgehandelten Regelung nicht zustimmen, wird die ZPÜ um 25 Prozent höhere Tarife in Rechnung stellen.

Hersteller erhalten durch den Kompromiss Rechtssicherheit


Kompromiss bei der Urheberrechtsabgabe. Fotomontage: onlinekosten.de
Der erzielte Vergleich stelle für den BCH, in dem sich die Computerhersteller Acer, Fujitsu, Hewlett-Packard, IBM, Medion, Samsung und Sony zusammengeschlossen haben, einen "hinnehmbaren Kompromiss" dar. Nach Angaben des Verbandes erhielten die Hersteller und Importeure nach jahrelangen Verhandlungen endlich Rechts- und Planungssicherheit.

"Diese Einigung ist ein Durchbruch bei der Regelung der Vergütungen nach neuem Recht. Wir hoffen, auf dem Verhandlungswege auch für andere vergütungspflichtige Produkte entsprechende Lösungen zu erzielen. Wir sind jedenfalls verhandlungsbereit", erklärten zufrieden die ZPÜ sowie Vertreter der Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst.

Für die Verbraucher bedeutet die Einigung, dass sie künftig bei PC-Käufen mehr Geld auf die Ladentheke legen müssen. Dennoch liegt die jetzt vereinbarte Höhe noch weit unter den etwa im Jahr 2008 diskutierten 60 Euro pro Computer, als die ZPÜ die Gespräche mit der Wirtschaft zunächst abgebrochen hatte.
Jörg Schamberg
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Dann sollte das private Brennen auch legal werden, wenn man schon dafür bezahlt! (9 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Labout am 14.01.2010 um 06:27 Uhr
 Was für ein Sch*** (8 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Tenochtitlan am 13.01.2010 um 13:21 Uhr
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