Die spanische Regierung will härter gegen die
Internet-Piraterie durchgreifen. Das Kabinett brachte am Freitag einen Gesetzentwurf auf den Weg, der das Sperren von
Websites vorsieht, die das illegale Kopieren von Musik, Filmen oder Software ermöglichen. Entgegen früherer Überlegungen soll dies aber nur mit richterlicher Anordnung geschehen.
Neue Schaltzentrale im Kultusministerium
Als Schaltstelle sieht die Neuregelung eine sogenannte Kommission für das geistige Eigentum im Kulturministerium vor. Diese soll Beschwerden betroffener Künstler oder Unternehmen entgegennehmen und nach einer Überprüfung gegebenenfalls bei einem Richter die Schließung einer Internetseite beantragen. Die Justiz muss dann innerhalb von vier Tagen eine Entscheidung fällen, wie Kulturministerin Ángeles González-Sinde erläuterte.
Nach einer Prüfung durch verschiedene Experten soll der Gesetzentwurf im Februar im Parlament eingebracht werden.
Hayo Lücke
/ dpa
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