Kinderpornografie soll nach den Vorstellungen von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) durch internationale Zusammenarbeit aus dem
Internet verschwinden.
Überlegungen utopisch
Diese Überlegungen hält die Deutsche Kinderhilfe in einer Mitteilung vom Mittwoch für utopisch: "In der Praxis dauern Rechtshilfeersuchen, die über die Justizbürokratien beantragt und bewilligt werden müssen, nicht wenige Stunden, sondern Wochen und Monate."
Leutheusser-Schnarrenberger hatte am Dienstagabend in der ARD gesagt: "Keine Kinderpornografie im Internet, das ist im Interesse der Regierungen." Die Ministerin sprach davon, notfalls das Löschen entsprechender Internet-Seiten mit Rechtshilfeersuchen innerhalb kürzester Zeit in die Wege leiten zu können.
Verschärfung des Strafmaßes
Die Deutsche Kinderhilfe forderte in Berlin, "unverzüglich ein Gesetz zur Verschärfung des Strafmaßes auf fünf Jahre" einzubringen. Nur so könne die Ministerin beweisen, dass sie ernsthaft gegen Kinderpornografie vorgehen wolle. Das habe sie bislang kaum erkennen lassen: "Eine der ersten Amtshandlungen der Bundesjustizministerin war es, in den Koalitionsverhandlungen darauf zu drängen, das bereits verabschiedete
Gesetz zum "Access Blocking" kinderpornografischer Seiten zum Scheitern zu bringen", hieß es in der Mitteilung des Vereins.
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