Größte Mobilfunk-Frequenzauktion kann kommen

Die Bundesnetzagentur hat den Weg für die bislang größte Auktion von Mobilfunk-Frequenzen in Deutschland frei gemacht. Das Paket von insgesamt 360 Megahertz könne voraussichtlich im zweiten Quartal 2010 versteigert werden, sagte Behörden-Chef Matthias Kurth am Dienstag in Bonn. Selbst eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, über die der Düsseldorfer Mobilfunkbetreiber E-Plus nachdenkt, werde den Vergabeprozess nicht wesentlich verzögern, da die Netzagentur die Rückendeckung des Beirats habe. Dieser hatte am Vortag grünes Licht für die Versteigerungspläne gegeben. Nun liegt auch der Beschluss der Präsidentenkammer vor.


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Bewerbungen in einer Woche möglich

Ab dem 21. Oktober können sich Unternehmen nun für die Auktion bewerben. Zu dem Frequenzpaket gehört unter anderem auch die sogenannte Digitale Dividende. Das sind ehemalige Rundfunkfrequenzen im Bereich von 800 Megahertz, die wegen ihrer Reichweite eine wichtige Rolle bei der Breitbandversorgung in der Fläche spielen sollen.

Der seit Frühsommer vorliegende Entwurf sei kaum geändert worden, sagte Kurth. Insbesondere die kleineren Netzbetreiber E-Plus und o2 hatten sich gegen die Pläne gewehrt und befürchten Wettbewerbsnachteile gegenüber den großen wie Vodafone und T-Mobile. Die kleineren sehen sich unter anderem deshalb benachteiligt, weil sie nach wie vor weniger Frequenzen im Bereich von 900 Megahertz halten. Sie fordern unter anderem, bereits vergebene Mobilfunkfrequenzen neu zu verteilen, um gleiche Bedingungen für alle Anbieter zu schaffen.

Auch EU-Kommissarin Viviane Reding hatte sich eingeschaltet. Sie beklagte in einem Schreiben an Kurth die "eindeutige Diskrepanz" im Versteigerungsverfahren zu Lasten von E-Plus und O2.

Kurth weist EU-Kritik zurück

Kurth wies die Vorwürfe zurück: "Das Ergebnis dieses Verfahrens steht keinesfalls fest. Es ist offen, transparent und nicht diskriminierend." Rechtlich sei zu hinterfragen, auf welche Rechtsgrundlage sich das Schreiben der EU-Kommissarin berufe, das noch nicht bei der Behörde eingetroffen sei.

Über die von der EU geforderte Flexibilisierung bereits vergebener Frequenzen, die bislang noch an bestimmte Mobilfunktechnologien gebunden sind, werde die Netzagentur spätestens 2013 entscheiden. Auf Antrag könne sich die Behörde auch schon früher mit dem Thema befassen, jedoch nicht vor der Auktion, sagte Kurth. "Jetzt lassen wir erst einmal den Markt entscheiden."

Kurth sieht mit der für das kommende Jahr geplanten Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen durchaus Chancen für neue Geschäftsmodelle. "Bei uns sind viele Anfragen von Newcomern eingegangen, nicht nur von klassischen Mobilfunkbetreibern." Neben Kabelnetzbetreibern hätten auch mögliche Großhändler und reine Anbieter von Infrastruktur Interesse an den Frequenzen gezeigt. "Die Geschäftsmodelle sind in Bewegung", sagte Kurth.