E-Plus und o2 in der Klemme

Auf die Bundesnetzagentur sind Thorsten Dirks und Markus Haas in diesen Tagen nicht gut zu sprechen. Die Geschäftsführer der beiden kleinen deutschen Mobilfunk-Betreiber von E-Plus (Düsseldorf) und o2 Telefónica (München) fühlen sich vom Präsidenten der Behörde, Matthias Kurth, ignoriert: Er "hat sich gegen den Wettbewerb im Mobilfunk entschieden", schimpft Dirks und spricht von einem schädlichen Signal. Es geht um die größte Auktion von Funkfrequenzen, die die Bundesnetzagentur jemals durchgeführt hat. Neben E-Plus und 02 Telefónica stehen auch die beiden Marktführer T-Mobile und Vodafone in den Startlöchern.

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Ein Rechtsstreit droht

An diesem Montag stellt Kurth im Beirat der Bundesnetzagentur seine Entscheidung über die Details der Frequenzversteigerung vor, die Anfang 2010 starten soll. Große Änderungen an seinen Plänen werden nicht erwartet - und damit ist eine Klage der kleinen Anbieter sicher. "Sollte die Bundesnetzagentur ihre Vorschläge nicht nachbessern, sind wir gezwungen, diese rechtlich überprüfen zu lassen", sagt o2-Regulierungschef Haas. Und bei E-Plus heißt es: "Wir werden mit einer Klage die Interessen des Wettbewerbs vertreten".

Umstritten sind bei der geplanten Auktion vor allem die Regeln in dem Bietprozess. Dabei stehen vor allem die Funkfrequenzen aus dem Bereich 800 Megahertz im Mittelpunkt. Die begehrten Spektren, die auch als digitale Dividende bezeichnet werden, sind durch die Umstellung des Rundfunks auf die Digitaltechnik frei geworden. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen sie genutzt werden, um die letzten weiße Flecken bei der Versorgung von Haushalten mit schnellen Internetzugängen auf dem Lande zu beseitigen.

Vor wenigen Tagen hatte Kurth durchblicken lassen, dass die Behörde zwar für die Marktführer T-Mobile und Vodafone die Anzahl der Spektren begrenzen wird. Aber nicht in dem von E-Plus und o2 geforderten Ausmaß. Konsequenz: Ein Unternehmen wird bei der Auktion um die digitale Dividende nicht zum Zuge kommen, weil das Frequenzvolumen nicht für alle vier ausreicht. Und hier liegt des Pudels Kern.