Die Breitbandversorgung in so mancher ländlichen Gemeinde ist häufig unzureichend. Die sogenannten "weißen Flecken" sollen möglichst zügig geschlossen werden. Im März hatte die Bundesregierung zu diesem Zweck den Weg frei gemacht für die
Nutzung frei gewordener Rundfunkfrequenzen für mobile Breitbandanwendungen. Die unter dem Schlagwort
Digitale Dividende bekanntgewordenen Frequenzen werden spätestens Anfang 2010 durch die Bundesnetzagentur per Auktion vergeben. Der Bundestag hatte bereits zugestimmt, der Bundesrat hat nun auch grünes Licht gegeben.
Finanzielle Zugeständnisse
Der Bundesrat hat mit seiner Entscheidung einem Entschluss des Bundeskabinetts vom März 2009 zugestimmt und diese Frequenzen freigegeben.
Ganz ohne Entgegenkommen seitens der Bundesregierung konnte die Einigung im Bundesrat aber nicht erreicht werden. Einige Länder erhalten finanzielle Zugeständnisse aus den Erlösen der Frequenz-Vergabe.
Bitkom und VATM: Weg für schnelles Internet auf dem Land ist frei
Der Branchenverband Bitkom begrüßte die endgültige Entscheidung über die Nutzung der Digitalen Dividende. "Jetzt ist endlich der Weg frei für schnelle
Internet-Zugänge auf dem Land", so Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Die durch die Umstellung von analogen auf digitalen Rundfunk freigewordenen Funkfrequenzen zwischen 790 und 862 Megahertz können nun zur Versorgung ländlicher Regionen mit schnellen Breitband-Diensten genutzt werden. "Die deutsche Telekommunikationsbranche ist bereit, hohe Millionenbeträge in die
Internet-Versorgung auf dem Land zu investieren und wird damit Vorreiter in Europa sein", so Scheer weiter. Vorrangig sollen die bislang unversorgten Gebiete mit
Breitband-Internet erschlossen werden.
Auch der VATM, der Verband der Telekom-Wettbewerber, begrüßt den Beschluss zur Freigabe der Digtalen Dividende. "Jetzt kommt es darauf an, dass die Bundesnetzagentur Vergaberegeln festlegt, die eine optimale Frequenznutzung für drahtlose Breitbandversorgung ermöglichen", so VATM-Geschäftsführer Jürgen
Grützner. "Die Unternehmen haben sich bereit
erklärt, die Frequenzen in ländlichen unversorgten Gebieten so zu verwenden, dass möglichst große Frequenzblöcke genutzt werden können, um eine maximale Breitbandigkeit beim Endkunden zu erreichen", so Grützner weiter.
Ehrgeiziger Zeitplan: 2010 nur schwer machbar
Ob der Zeitplan für die
Breitbandstrategie der Bundesregierung aber eingehalten werden kann ist fraglich. Nach Ansicht von Experten ist die
Schließung weißer Flecken 2010 kaum machbar. Die Bundesregierung will bis Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen
Internetanschlüssen versorgen. Die Rundfunkfrequenzen sind dabei nur ein Baustein. Der Bitkom-Verband plädiert für eine gleichzeitige Versorgung von städtischen Regionen mit der neuen mobilen Technik. Nur dann sei das Modell auch wirtschaftlich tragbar. In dünn besiedelten Gebieten sollten Kooperationen von Unternehmen möglich sein, wenn sich ein Aufbau mehrerer paralleler Netze nicht rechne.
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