Schwedens Piraten entern das Europaparlament

Die Europawahl 2009 ist vorüber und die Stimmen sind ausgezählt. Weder die Zahlen der niedrigen Wahlbeteiligung in den meisten Ländern noch das vorläufige amtliche Endergebnis sind die wirklichen Überraschungen dieser Wahl. Vielmehr sorgt der Einzug der schwedischen Piratenpartei in das Europäische Parlament für Aufsehen.

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Wenig Macht, aber mehr Medien

Durch den Erfolg in ihrem Stammland mit 7,1 Prozent Stimmenanteil hat die "Piratpartiet" nun Anspruch auf einen Sitz in der europäischen Volksvertretung. Zukünftiger Abgeordneter wird der 54-jährige Informatiker Christian Engström. Die direkte Durchsetzung politischer Ziele dürfte für Engström mangels Mehrheit jedoch schwierig bleiben. Allerdings bietet der Status als Abgeordneter größere Chancen, um die Aufmerksamkeit einer breiteren Öffentlichkeit für die Forderungen der Piratenpartei zu erlangen. Unter anderem sind eine stärkere informationelle Selbstbestimmung und der Schutz persönlicher Daten aller Bürger, die Liberalisierung des Urheberrechts, eine Abschaffung von Softwarepatenten sowie die erhöhte Transparenz politischer Prozesse und Entscheidungen als politische Ziele im Programm festgeschrieben.

Deutschland: Hohe Stimmenanteile in Universitätsstädten

Außer in Schweden waren die "Piraten" auch in deutschen Gewässern unterwegs. Der hiesige Ableger hat den Einzug ins Europaparlament dabei zwar klar verpasst, jedoch herrscht auch hier absolute Zufriedenheit mit dem Ausgang der Wahl. Mit einem Ergebnis von 0,9 Prozent aus dem Stand erlangte die Partei zumindest einen Achtungserfolg. Rund 229.000 Wähler machten ihr Kreuz bei der deutschen Piratenpartei. Zudem stieg die Zahl der Mitglieder während des Wahlkampfes von 900 auf über 1.200 Anhänger.

Aus soziologischer Sicht scheinen die Anhänger der Piratenpartei hierzulande vorwiegend im universitären Umfeld zu verkehren. Wenig überraschend finden sich daher besonders hohe Stimmenanteile in den kleineren bis mittleren Universitätsstädten. So votierten etwa in Greifswald und Jena 1,8 Prozent, in Dresden 1,9 Prozent, in Kiel 2,0 Prozent sowie in Flensburg und Karlsruhe sogar 2,1 Prozent der Wahlberechtigten für die Freibeuter der Datensammelflut.

Christian Wolf