Das
Internet bietet nicht nur Informations-Junkies, Gamern oder Online-Shoppern viel Raum, sondern verfügt auch über etliche dunkle Ecken, in denen auch verbotene, kinderpornografische Inhalte kursieren. Die Bundesregierung will dagegen nun entschieden vorgehen und hat auf Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen einen
Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes beschlossen, der voraussichtlich im Sommer nach Beratungen in Bundestag und Bundesrat in Kraft treten soll. Vorgesehen sind Sperrungen von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten mittels Sperrlisten über die DNS-Server der
Provider.
Übersicht
1. Zeitplan der Provider
2. Kosten und BKA-Sperrliste
3. Weitergabe von Kundendaten
Provider nehmen Stellung
Bereits zuvor hatten sich große
Internetprovider per verbindlicher Vereinbarung mit dem Bundesfamilienministerium und dem Bundeskriminalamt zur Sperrung solcher Seiten verpflichtet. Zur technischen Umsetzung haben sie bis zu sechs Monate Zeit. Onlinekosten.de befragte sieben führende
DSL-Provider und drei
Kabelnetzbetreiber zum Stand der Vorbereitungen, zum Umfang der vorgenommenen Internetsperren und zur Weitergabe von Kundendaten. Stellung nehmen sollten die
Deutsche Telekom,
Vodafone,
1&1,
Alice,
o2,
Freenet,
Versatel,
Kabel Deutschland,
Unitymedia und
Kabel BW auch zur Sicht von Kritikern, die in den Sperrmaßnahmen erste Schritte zur Einschränkung der Informationsfreiheit sehen.
Spätestens Mitte Oktober gibt es erste Sperrungen
Die meisten Internetprovider richten ihren Zeitplan zur technischen Umsetzung der Sperrmaßnahmen derzeit nach der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes aus, um dessen Inhalt derzeit noch gerungen wird. Der Branchenverband Bitkom bemängelt die derzeit im Gesetzentwurf vorgesehene Ausnahme für staatliche Internet-Anbieter wie Bibliotheken und Universitäten, die von der Pflicht zur Sperrung ausgenommen werden sollen. Auch kleine Provider mit weniger als 10.000 Kunden bleiben voraussichtlich bei den Internetsperren außen vor. Das ganze Vorhaben könnte deswegen laut Bitkom eventuell noch verfassungsrechtlich scheitern.
Telekom, Vodafone/
Arcor, Alice, Telefónica/
o2 und Kabel Deutschland hatten sich in der
Vereinbarung gegen Kinderpornos im Netz am 17. April verpflichtet spätestens bis Mitte Oktober die technischen Voraussetzungen für eine Sperrung zu schaffen. Auf Anfrage bestätigten die Telekom und Vodafone, dass sie sich im gesetzten Zeitrahmen befinden und bis Mitte Oktober mit der Umsetzung der Sperren begonnen werde könne.
Versatel will die technischen Voraussetzungen bereits innerhalb der nächsten drei Monate fertigstellen. Auch freenet ist bemüht bereits jetzt alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit es nach einer Gesetzesverabschiedung nicht zu Verzögerungen kommt. Alice benötigt ebenfalls einige Monate zur Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen.
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