Schließung "weißer Flecken" 2010 kaum machbar

Vor Ausbauplänen der Mobilfunknetzbetreiber oder zusätzlicher Player steht jedoch zunächst die auch für die Telekom-Regulierung zuständige Bundesnetzagentur. Klaus-Udo Marwinski, beim Regulierer zuständig für die Frequenzvergabe, stellte auf der eco-Veranstaltung den Fahrplan für die nächsten Monate vor.

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Frequenzvergabe per Auktion

Nachdem der Bundesrat die Frequenz-Bereichs-Zuweisungsplan-Verordnung (FreqBPZV) verabschiedet hat, kann es nach Aufstellung eines entsprechenden Nutzungsplanes an die Vorbereitung der Auktion gehen. Denn die in Frage stehenden Frequenzen sollen per Höchstgebot an unterschiedliche Bieter gehen. Vorgesehen sind Blöcke von jeweils fünf Mhz. Die Zuteilung der Frequenzen soll bis Ende 2025 befristet sein.

Strenge Auflagen für die Frequenzinhaber

Als Auflage sehen die derzeitigen Planungen eine Versorgungsverpflichtung vor: drei Jahre nach Zuteilung der Frequenz müssen mindestens 25 Prozent der Bevölkerung abgedeckt, nach fünf Jahren dann 50 Prozent versorgt sein. Dadurch möchte die Netzagentur eine Gewährleistung dafür haben, dass die Frequenzen zur Schließung von Versorgungslücken in den ländlichen Gebieten genutzt werden. Als Grundsatz solle daher gelten, dass kleine, unversorgte Gemeinden zuerst abgedeckt werden müssen.

Vergabe könnte sich bis Anfang 2010 verzögern

Die Netzagentur hatte bereits vor der Diskussion um die "Digitale Dividende" die Frequenzen 1,8 Gigahertz (Ghz), zwei und 2,8 Ghz zur Vergabe vorgesehen. Die Frequenzen 790 bis 862 werden jetzt in das aktuell laufende Vergabeverfahren integriert. Insgesamt werden somit Frequenzen in einer Spanne von 360 Mhz vergeben, dies habe es in Deutschland bisher noch nicht gegeben.

Für einige Frequenzen gäbe es noch juristische Probleme mit aktuellen und ehemaligen Frequenzinhabern wie etwa Quam oder Airdata. Deshalb und wegen der Zusammenfassung der zu vergebenden Frequenzen komme es zu einer gewissen Verzögerung im Zeitplan. Die Auktion solle aber spätestens Anfang 2010 durchgeführt werden. Man baue zusätzlich auch einen Infrastruktur-Atlas auf, der potentiellen Anbietern die bestehende Netzinfrastruktur aufzeige, die eventuell mitgenutzt werden könne.