Das
soziale Netzwerk StudiVZ ermöglicht den etablierten Parteien, mit speziellen Profilen Wahlkampf auf der Plattform zu betreiben. Die Piratenpartei kritisiert nun diese einseitige Information der Nutzer und die Löschung des eigenen Profils vergangene Woche.
Wahlzentrale für alle öffnen
Mit der sogenannten
"Wahlzentrale" wollen die Macher von StudiVZ die jungen Nutzer über Politik informieren und zum Wählen animieren. Die fünf im Bundestag vertetenen Parteien konnten sich entsprechende Wahlkampfprofile einrichten. Anderen Parteien wird diese Möglichkeit allerdings nicht eingeräumt. Die Piratenpartei sieht darin eine undemokratische Wettbewerbsverzerrung und fordert für alle in Deutschland anerkannte Parteien die Chance, sich entsprechend auf der Plattform zu präsentieren.
Zudem hätten die Betreiber das vorhandene Profil der Piratenpartei vergangene Woche willkürlich gelöscht. Dieses selektierende Verhalten kann Angelo Veltens, Kandidat der Piratenpartei für die Europawahl, nicht nachvollziehen: "Das muss man sich mal vorstellen: Während alten Parteien unter anderem für ihre überwachungsstaatlichen und technikfeindlichen Phantasien Logenplätze offeriert werden, wird die Piratenpartei aus einer Web-2.0-Community geschmissen. Es ist ein Unding, dass die kleinen Parteien bei den Möglichkeiten, in StudiVZ um die Wählergunst zu werben, diskriminiert werden."
Löschung unverständlich
Auch für Pirat Sebastian Bartsch, der das Profil für die Partei betrieb, ist die Aktion unverständlich. In der Piratenpartei-Gruppe bekomme die Partei gerade nach der Löschung des Profils regen Zuspruch und man hoffe, dass StudiVZ einlenken werde.
Die Piratenpartei Deutschland wurde vor drei Jahren in Berlin gegründet und ist basisdemokratisch organisiert. Sie gehört zu einem internationalen Verbund aktiver Piratenparteien rund um den Globus. Registriert wie in Deutschland ist die Partei auch in Dänemark, Finnland, Österreich, Polen, Schweden und Spanien. Sie tritt für eine grundlegende Reform des Urheberrechts sowie des Patentrechts ein und will sicherstellen, dass die Rechte der Bürger auf Privatsphäre gewahrt werden.