Für die nun geplanten Sperren im Netz stellt das BKA täglich aktualisierte Listen von etwa 1.000
Internet-Seiten zusammen. Die
Provider sorgen dann technisch dafür, dass diese Seiten nicht mehr aufzurufen sind. Nach Schätzungen werden in Deutschland täglich bis zu 450.000 Seiten mit kinderpornografischem Inhalt angeklickt.
Kritiker: Sperren kaum wirksam
Kritiker behaupten, dass die meisten gesperrten Webseiten keine Kinderpornografie betreffen. Der Chaos Computer Club hält die geplante Sperrung von Kinderpornografie-Seiten im Internet für nutzlos. "Solche Filtermaßnahmen lassen sich leichtens umgehen", sagte der Experte Matthias Mehldau am Freitag dem Audiodienst der dpa. Zudem würden sich diejenigen, die damit am Zugang gehindert werden sollten, neue Konzepte und Mechanismen überlegen. "Hier wird ein großes Katz-und- Maus-Spiel aufgemacht", sagte Mehldau.
Hersteller als Täter müssen direkt verfolgt werden
Sinnvoller als - wie geplant - Stoppschilder an Kreuzungen im Internet aufzustellen sei es, bei den Internet-Anbietern anzusetzen, wo die Inhalte liegen. Dort müssten die Angebote offline geschaltet werden, forderte Mehldau. Auch FDP und Grüne bezweifelten die Wirksamkeit der Sperren.
20 bis 25 Länder weltweit haben bereits Sperren für diese Angebote eingeführt oder tun das in Kürze. In Europa sind Norwegen, Dänemark, Schweden, die Niederlande, Großbritannien und die Schweiz die Vorreiter.
Die Gefahr, dass mit den neuen Internet-Sperren auch harmlose Angebote geblockt werden, sieht von der Leyen nicht. Die Zahl der Klagen dagegen sei in anderen Ländern mit diesen Sperren minimal. Außerdem übernimmt das BKA die komplette Haftung. Die großen Provider haben sich allerdings abgesichert. Die privaten Verträge haben eine dreimonatige Kündigungsfrist. 2010 laufen sie aus. Bis dahin muss das Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet in Kraft sein.
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