Dass immer mehr Seiten, Videos und Benutzerprofile mit rechtsradikaler Propaganda im Internet zu finden sind, beobachtet auch die länderübergreifende Überwachungsstelle jugendschutz.net. Dort durchkämmt ein Team im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung das Internet nach unzulässigen rechtsextremen Inhalten und fordert Provider auf, diese zu entfernen.
Meinungsfreiheit wahren
Über die Menge an neonazistischen Seiten auf Facebook zeigte sich der Projektleiter von jugendschutz.net, Stefan Glaser, jedoch überrascht. "Ausländische Profile haben wir normalerweise nicht auf dem Schirm", sagte er. "Diese Auflistung wird für uns jedoch ein Anlass sein, die deutschsprachigen Profile zu sichten und zu bewerten und bei Verstößen auch an den Provider heranzutreten."
Die Betreiber von Facebook wollen ihre Benutzer indes nicht mit einer zu strengen Zensur verschrecken. "Wir nehmen unsere Nutzungsbedingungen sehr ernst und reagieren schnell und sperren Gruppen, die diese Regeln verletzen", sagt Firmensprecher Barry Schnitt. Allerdings wolle man das empfindliche Gleichgewicht zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz von Menschen und Völkern, die sich bedroht fühlen könnten, wahren.
In Deutschland haben sich mittlerweile mehr als zwei Millionen Menschen ein kostenloses Profil auf Facebook zugelegt, sind mit Freunden, Bekannten, Mitschülern und Arbeitskollegen vernetzt, laden persönliche Fotoalben hoch und teilen mit, was sie gerade machen. Darüber hinaus gründen sie Gruppen zu Bands, Filmen, Städten oder Personen, in die man einfach per Mausklick eintreten kann oder für deren Teilnahme man sich erst beim Gründer der Gruppe bewerben muss. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier haben Facebook-Profile und sammeln Unterstützer.
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