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Unkenrufen zum Trotz: Die Internet-Sperren für Kinderpornografie kommen jetzt schneller als erwartet. Wie
berichtet, wird das Bundeskriminalamt an diesem Freitag mit großen Internet-Anbietern dazu Verträge abschließen, damit erste Sperren schon bald greifen. Auch die rechtliche Grundlage nimmt nun Formen an: Voraussichtlich am Mittwoch kommender Woche wird das Bundeskabinett das Gesetz dazu auf den Weg bringen, mit dem dann langfristig die Sperren im Web für alle Provider geregelt werden.
"Nur ein Baustein"
Das schmutzige Geschäft mit sexueller Gewalt gegen kleine Kinder wird damit keineswegs beendet. Aber für viele tausend Menschen, die täglich auf der Suche nach Kinderpornos im Internet unterwegs sind, wird der Zugang erschwert. "Das ist nur ein Baustein bei der Bekämpfung der Kinderpornografie", sagen auch die Experten im Familienministerium von Ursula von der Leyen (CDU).
Fünf Internet-Anbieter, die 75 Prozent des Marktes bedienen, werden die Verträge mit dem BKA unterzeichnen. Die
Deutsche Telekom,
Vodafone/Arcor,
Alice/Hansenet,
Kabel Deutschland und
Telefonica/O2 verpflichten sich damit, die vom BKA täglich aktualisierten Listen mit etwa 1.000 Internet-Seiten mit Kinderpornos zu sperren.
Wer auf diese Seiten kommt, sieht dann ein standardisiertes Stopp-Schild. Technisch ist das kein Problem. Die Provider selbst sorgen dafür, dass die Seiten gesperrt werden. Die Kosten sind überschaubar.
BKA haftet für Fehlsperren
Die Haftung für Fehlsperren - wenn also keine Porno-Seite, sondern aus Versehen ein völlig legaler Internet-Anbieter blockiert wird - übernimmt das BKA. Experten erwarten aber auch hier keine großen Probleme. In skandinavischen Ländern, wo es seit fünf Jahren auch für weniger harte Kinderpornografie Sperren gibt, gab es bislang zwar hier und da Beschwerden, aber keine einzige Klage.