Während die ARD noch mit einem
Einbruch an Gebührengeldern rechnet, geht der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto, noch einen Schritt weiter. Er fordert eine generelle Abschaffung der Rundfunkgebühr in ihrer jetzigen Form. Mehr noch: auch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) soll nach seiner Vorstellung aufgelöst werden.
Neuer Gedanke: eine Art Rundfunk-Steuer
Otto meint, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte durch eine allgemeine Medienabgabe finanziert werden. Sie soll von allen erwachsenen Bürgern mit einem steuerpflichtigen Einkommen getragen werden. Das sei transparent, einfach und gerecht, so der FDP-Politiker. Weil jeder an der Medienabgabe beteiligt sei, würde sie geringer ausfallen als die Rundfunkgebühr in ihrer derzeitigen Form.
Eine Absage erteilte Otto Überlegungen, wonach die Rundfunkgebühr durch eine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ersetzt werden soll. Dadurch werde "das Problem der Existenz von GEZ-Schnüfflern" nicht gelöst. Vielmehr vergrößere sich der bürokratische Kontrollaufwand und die unverhältnismäßige Belastung von Hotels, Universitäten oder Freiberuflern bliebe bestehen.
Hayo Lücke
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