Focus: EU macht Druck auf Facebook & Co

Die Europäische Union will Betreibern sozialer Netzwerke im Internet wie Facebook oder StudiVZ eine "letzte Chance" geben, selbst Datenmissbrauch zu unterbinden und faire Rahmenbedingungen zu schaffen.


	Anzeige

Notfalls ein Gesetz erlassen

In einer für Dienstag geplanten Rede will EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" ankündigen, notfalls per Gesetz einzuschreiten, falls die Betreiber diese Gelegenheit verstreichen lassen. "Wir werden uns nicht vor unserer Aufgabe als Regulierer drücken oder die nächste Katastrophe abwarten", so die Bulgarin.

Anlass für den Vorstoß der Kommissarin ist unter anderem der jüngste Versuch Facebooks, sich über geänderte Nutzungsbedingungen automatisch die Rechte an den gespeicherten Profildaten wie Fotos und Texten seiner 175 Millionen Nutzer zu sichern, auch nach einer Account-Löschung. Anfang Februar sorgte der deutsche Ableger durch diese heimliche AGB-Änderung für Empörung bei den Nutzern. Aufgrund des großen Protestes der Mitglieder wurden die Änderungen der Geschäftsbedingungen wieder zurückgenommen.

Auch von deutsche Politikern kommen erste Forderungen nach einem strikteren Schutz der Privatsphäre in solchen Netzwerken. Dazu zählt die Einführung eines einheitlichen Qualitätssiegels für soziale Netzwerke. 17 internationale Netzwerke haben bereits auf europäischer Ebene eine Selbstverpflichtung für einen besseren Datenschutz unterschrieben, darunter auch die deutschen Betreiber von StudiVZ. Facebook gehört ebenso zu den Unterzeichnern.