Patentklage: Verkaufsstopp für Google-Phones droht

Seit Februar 2009 ist das Google-Handy G1 mit Android-Betriebssystem via T-Mobile auch in Deutschland zu haben. Analysten gehen alleine in diesem Jahr von einem Marktpotenzial von einer Million Stück in Deutschland aus. Hersteller des G1 ist der taiwanesische Smartphone-Produzent HTC. Vodafone, Mobilfunk-Konkurrent von T-Mobile, möchte mit einem eigenen Google-Smartphone, dem ebenfalls von HTC hergestellten UMTS-Handy Magic, dagegenhalten. Doch laut einem Bericht des "Handelsblatt" droht nun allen von HTC gefertigten UMTS-Geräten ein möglicher Verkaufsstopp in Deutschland.


	Anzeige

UMTS-Patente verletzt?

Der bayerische Patentverwerter IPCom hat nach eigenen Angaben Ende 2006 eine Reihe von UMTS-Patenten von der Robert Bosch GmbH gekauft. Die "Serie 100" genannten Patente sollen für den Betrieb von UMTS-Telefonen unbedingt erforderlich sein. Das Landgericht Mannheim hatte in einem Urteil vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08) die Patentverletzung bestätigt. IPCom erwartet vom Hersteller HTC nun die Aufnahme von Verhandlungen, andernfalls werde man das Urteil vollstrecken lassen. Der Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Mobilfunkgeräten könnte dann in Deutschland unterbunden werden. "Wir fangen an, so bald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln", so IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter gegenüber dem "Handelsblatt".

Klage auch gegen Google

Eine Klage hat IPCom in der letzten Woche auch gegen Google eingereicht, da Google als Hersteller des Anrdroid-Betriebssystems "ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware" bei HTC in Auftrag gegeben habe. Laut "Handelsblatt" sei Google diese Klage aber noch nicht zugestellt worden. Ein Sprecher von HTC selbst sah in der Androhung eines Verkaufsstopps zwar eine sehr ernste Sache, das Unternehmen bezweifelt aber die Gültigkeit der von IPCom angeführten Patente und will in Berufung gehen. Bereits im vergangenen Jahr hatte IPCom den finnischen Handy-Hersteller Nokia wegen Patentrechtsverletzungen auf Schadensersatz in Milliardenhöhe verklagt.