Regierung gibt grünes Licht für Breitbandausbau

Die in etlichen Regionen Deutschlands noch vorhandenen "weißen Flecken" ohne ausreichende Breitbandversorgung soll es schon bald nicht mehr geben. Bis zum Ende des nächsten Jahres soll schnelles Internet auch in der letzten Ecke der Republik verfügbar sein. Die Bundesregierung hat zur Erreichung dieses ehrgeizigen Ziels heute im Bundeskabinett ihre Breitbandstrategie verabschiedet.

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Breitband für alle bis Ende 2010

Neben breitbandigem Internet für alle bis Ende 2010, strebt die Bundesregierung in einem zweiten Schritt an, dass bis 2014 auch 75 Prozent der Haushalte mit VDSL mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt werden. "Aber zunächst müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass überall auf dem Land überhaupt breitbandiges Internetsurfen möglich ist", betont Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Ihr Ministerium fördert den Breitbandausbau seit 2008 im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK). Aigner erklärte, dass unter anderem auch freiwerdende Rundfunkfrequenzen künftig für die Breitbandversorgung in ländlichen Räumen genutzt werden.

Biktom: Derzeit über 23 Millionen Breitbandanschlüsse

Der Hightech-Verband Bitkom begrüßte die Verabschiedung der Breitbandstrategie der Bundesregierung. "Es sollte künftig auf belastende Regulierungsentscheidungen verzichtet werden – das hat die Bundesregierung erkannt", so Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Laut Bitkom verfügten Ende 2008 rund 23,2 Millionen der insgesamt 39,8 Millionen Haushalte über einen schnellen Internet-Zugang. Dies entspreche 58 Prozent aller deutschen Haushalte. Der Löwenanteil, 21,2 Millionen Breitbandanschlüse, entfällt dabei auf Zugänge via DSL. Stark aufholen konnte aber Internet über Kabel: bereits acht Prozent der Breitbandzugänge wurden Ende 2008 über die Kabelnetze realisiert. Um aber flächendeckend Breitband für alle zu ermöglichen geht der Bitkom von notwendigen Investitionskosten von rund 50 Milliarden Euro in den kommenden Jahren aus.


Vodafone ist bereit zu investieren

Der Breitbandausbau soll durch die notwendigen Investitionen auch zum Jobmotor werden: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Deutsche Telekom rechnen wegen des Ausbaus der Netzinfrastruktur mit rund 250.000 Arbeitsplätzen. Der Städte- und Gemeindebund plädierte für einen zielgerichteten Einsatz der Fördergelder. Durch Nutzung von vorhandenen Leerrohren könnten etwa die Investitionskosten gesenkt werden. Telekommunikationsfirmen stehen bei einem Netzausbau Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen KfW zur Verfügung.

Mobilfunkanbieter und DSL-Provider Vodafone begrüßte als eines der ersten Telekommunikationsunternehmen den heutigen Kabinettsbeschluss. Vodafone sei bereit in den Ausbau der Breitbandnetze zu investieren. Vodafone Chef Friedrich Joussen sprach sich kurzfristig für eine teilweise Nutzung der durch die Digitalisierung freiwerdenden Rundfunkfrequenzen aus. Als mittel- und langfristigen Weg sieht er den Ausbau der Glasfasernetze. Dies solle allerdings nicht alleine geschehen, sondern in einer übergreifenden Allianz. Mit der Deutschen Telekom hatte Vodafone schon eine VDSL-Kooperation vereinbart.

Jörg Schamberg