EU: Eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau

Politiker überbieten sich aufgrund der weltweiten Wirtschaftskrise derzeit mit Forderungen nach der Auflegung von Konjunkturpaketen zur Förderung der Wirtschaft. Auch die EU hat nun eine Liste mit Vorschlägen im Rahmen ihres Konjunkturprogramm vorgelegt.


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Schließung der "weißen Flecken"

Demnach sollen rund fünf Milliarden Euro in die Energie- und Breitband-Infrastruktur investiert werden. Allein eine Milliarde Euro ist dabei in den Ausbau der europäischen Breitbandnetze vorgesehen. Dieser Betrag wird über die bestehenden Verteilungsschlüssel allen EU-Mitgliedsländern zu Gute kommen. Die EU-Kommission möchte mit diesen Fördergeldern die noch in vielen EU-Ländern vorhandenen weißen Flecken auf der Breitband-Landkarte schließen.

Ländliche Bevölkerung benachteiligt

Laut EU MEMO/09/35 verfügen im Durchschnitt 93 Prozent der Europäer über eine Breitbandversorgung, in manchen Gebieten der EU liege diese aber teils unter 50 Prozent. Rund 30 Prozent der ländlichen Bevölkerung besitzen keinen Breitbandanschluss. Anfang 2008 konnten über 50 Prozent der Europäer im Durchschnitt mit einer Bandbreite von mehr als DSL 2000 im Internet surfen, rund zehn Prozent hatten sogar eine Anbindung von mehr als zehn Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Rund drei Prozent der Bevölkerung in den Ländern der alten 15 EU-Ländern wohnen zu weit von der nächsten Vermittlungsstelle entfernt um DSL nutzen zu können. In den zwölf neuen EU-Staaten wie etwa Rumänien oder Bulgarien ist der Anteil noch höher.

100-prozentige Netzabdeckung bis 2010

Die EU-Kommission sieht den Ausbau und die Modernisierung der Breitbandnetze vor, um der Wirtschaft dadurch neue Impulse geben zu können. Die Planungen sind ehrgeizig: bis zum Jahr 2010 soll die Netzabdeckung hundert Prozent erreichen. Die Konzentration des Ausbaus soll auf ländlichen Gebieten liegen. Die EU verspricht sich durch die Förderung der Breitbandnetze die Schaffung von einer Million neuer Jobs und einen Schub für die europäische Wirtschaft bis zum Jahr 2015 in Höhe von rund 850 Milliarden Euro.

Jedes EU-Mitgliedsland soll in Eigenregie konkrete förderungswürdige Projekte vorstellen. Im Juni 2009 sollen die einzelnen EU-Staaten ihre Förderplanungen für den Breitbandausbau vorlegen. Die von der EU-Kommission beschlossenen Investitionsmaßnahmen müssen noch vom Europarat und dem EU-Parlament erörtert und angenommen werden, ehe sie in der Praxis umgesetzt werden können. Die EU-Kommission erhofft sich aber eine Beschleunigung des Verfahrens, so dass die Gelder noch in diesem Jahr fließen könnten.