Anga: Geldspritze nur für "weiße Flecken"

Förderung ja – aber nicht um jeden Preis. Dafür spricht sich der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber Anga aus. Grundsätzlich begrüßen die Interessenvertreter der deutschen Kabelbranche den geplanten Breitbandausbau als Teil der Konjunkturpakete, mit denen die Bundesregierung der Finanzkrise den Kampf ansagen will.


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Nur Zuschuss, wo Zuschuss nötig

Allerdings dürfe die Millionenspritze nur an den "weißen Flecken" in Deutschland angesetzt werden. Gemeint sind damit weniger lukrative, ländliche Regionen, bei denen der Aufbau einer Breitband-Infrastruktur durch die Privatwirtschaft vorerst nicht zu erwarten sei.

Bezuschusst die öffentliche Hand auch die bereits versorgten Gebiete mit einer leistungsfähigen Infrastruktur, werde der Wettbewerb verzerrt, so Anga. Denn die deutschen Kabelnetzbetreiber investieren bereits seit Jahren in leistungsfähige Netze, ohne dass der Staat ihnen unter die Schultern greift.

Hintergrund ist die Sorge vor allem kleiner Anbieter, der Staat könne der Telekom zurück in den Monopolisten-Sattel verhelfen. Beim Ausbau der Netze dürfe es kein neues Monopol geben, sagte Jürgen Grützner vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) gegenüber dem "Handelsblatt".

Anga fordert Politiker zum Widerstand auf

Einige Anbieter hätten eine spezielle Förderung des DSL-Ausbaus gefordert. Anga pocht hier auf den Widerstand der Politik: Die Kabelnetzbetreiber hätten in den letzten Jahren zwischen 20 und 30 Prozent ihres Umsatzes in moderne Kabelnetze investiert und für 2009 bereits weitere Maßnahmen in Höhe von 700 Millionen Euro geplant. Dieses Geld könne jedoch nur bei fairen Wettbewerbsbedingungen fließen. Bis Mitte 2009 können 24 Millionen Haushalte mit Breitbandkabel versorgt werden, teilt der Verband weiter mit. Das sind über die Hälfte (60 Prozent) aller deutschen Haushalte. Derzeit surfen etwa 58 Prozent mit hoher Datenrate durchs Internet.

Außerdem sollen die Daten in Kürze mit Bandbreiten von 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) durch die Glasfasern flitzen: Möglich macht es die Einführung eines schnellen Datenübertragungsstandards (Data Over Cable Service Interface Specification 3.0), so Anga. Damit könne das Kabel einen großen Teil der Forderungen des Bundeswirtschaftsministeriums kurzfristig umsetzen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Erklärtes Ziel: 75 Prozent aller Haushalte sollen bis 2014 mit Bandbreiten von 50 MBit/s versorgt werden.

Provider monierten Telekom-Alleingang

Auch die deutschen Provider haben den geplanten Breitbandausbau mit Beifall kommentiert. Der Telekom-Wettbewerberverband VATM hat jedoch zugleich mit Argusaugen einen regulierungslosen Alleingang des ehemaligen Monopolisten verfolgt. Er beinhaltete einen Ausbau des Breitbandnetzes auf eigene Kosten, wenn Berlin die Bundesnetzagentur in Schach hält.