Die hohe Politik wird nach und nach auf die noch
unzureichende Breitbandversorgung in Deutschland aufmerksam. Etliche Gemeinden warten noch auf schnelle Internetzugänge per Breitband.
Erste Förderprogramme wurden aufgelegt, doch die Mühlen der Bürokratie mahlen oft zu langsam. Eine andere Vorgehensweise auf dem Weg zu schnellem
Internet für alle fordert der
Bürgernetzverband, der deutschlandweit als Dachverband von 39 kommunalen Vereinen mit rund 20.000 Mitgliedern aktiv ist.
Förderung zu gering
Die Bügernetzvereine, die vor allem in Bayern stark sind, begrüßen zwar die Förderinitiativen. Doch die Ansätze seien zu behutsam und zu wenig in die Zukunft gerichtet. Die Förderungsgrenze liege bei 50.000 Euro pro Gemeinde. Damit könne kein Anreiz für einen wirklich flächendeckenden Breitbandausbau geschaffen werden. Bislang seien von den rund 19 Millionen Euro EU-Fördergeldern daher auch erst eine Million Euro abgerufen worden. Zumal das Ziel der Breitbandinitiative Bayern in dieser Hinsicht zunächst auch nur bei bescheidenen drei Megabit pro Sekunde (Mbit/s) liege.
Flächendeckender Glasfaserausbau mit 100 Mbit/s
Die Forderungen der Bürgernetzvereine sind daher eindeutig. Um einen Standortvorteil für die Gemeinden auch im internationalen Vergleich zu erreichen, müsse eine Bandbreite von 100 Mbit/s zum Standard werden. "In Amsterdam surfen uns die Niederländer schon heute mit 100 Mbit/s davon", so Dirk Kusche, Vorsitzender des Bürgernetzverbandes. Zwar habe auch die Bundesregierung im Rahmen ihres Konjunkturpaketes das
Ziel von 50 Mbit/s für alle Deutschen angepeilt, dies solle aber erst im Jahr 2018 erreicht werden. Dies erscheint den Bürgernetzvereinen als "zu spät".
Gemeinden könnten eigene Glasfasernetze verpachten
Statt auf die alte Schmalbandtechnik mit Kupferdrähten und das Telekom-Monopol zu setzen, sollten Gemeinden selbständig tätig werden und eigene
Glasfasernetze buddeln. Es müsse einen "Paradigmenwechsel über die Hoheit der neuen Kabelnetze" geben, so Jörg Bücher, der Breitbandbeauftragte des Bürgernetzverbandes. Beispiele wie die Gemeinde Aresing im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen gebe es bereits. Diese Gemeinde baut für drei Millionen Euro ein eigenes Glasfasernetz. Das Netz gehört nach Fertigstellung der Gemeinde und wird an einen Telekommunikationsanbieter verpachtet. Die Investitionen der Gemeinde in das
Breitband sollen durch Abgaben der Bürger, ähnlich wie für den Straßenbau oder die Wasserversorgung, innerhalb von zehn Jahren wieder refinanziert werden.
Die Kommunalpolitiker sollten sich nach Angaben des Bürgernetzverbandes nicht von den Millionensummen einschüchtern lassen. Drei Millionen Euro entsprächen im Vergleich etwa dem Bau von hundert Metern Autobahn. Ein schnelles Breitbandnetz bringe den Gemeinden aber einen größeren Standortvorteil. Das aktuelle Förderprogramm solle daher überarbeitet werden, um dem breitbandigen Netzausbau Schwung zu verleihen.