Bitkom: Konjunkturpaket für Hightech nutzen

Vorfahrt für Schüler-Notebooks, schnelles Internet oder elektronische Verkehrsleitsysteme: Der Branchenverband Bitkom drängt die öffentliche Hand, das Geld aus dem zweiten Konjunkturpaket in Hightech-Infrastrukturen und -Projekte zu investieren. Die Mittel sollten nicht nur in Blech und Beton fließen, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer am Donnerstag bei der Vorstellung einer "Berliner Erklärung" der Hightech-Industrie zur Wirtschaftskrise. Man solle die Chance ergreifen, ehrgeizige Ziele zu setzen und die Grundlage für ein nachhaltiges Wachstum im nächsten Aufschwung zu schaffen.


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Verband begrüßt die Pläne

Die Bundesregierung will mit ihrem zweiten Konjunkturpaket auch den Ausbau von Breitband-Internetzugängen in Deutschland massiv vorantreiben. Bis spätestens Ende 2010 sollen bislang nicht versorgte Gebiete leistungsfähige Internet-Anschlüsse erhalten. Bis 2014 sollen dann drei Viertel aller Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde surfen können, 2018 sollen schließlich alle in Deutschland mit dieser Geschwindigkeit ins Internet gehen können.

Telekom will Sicherheit

Bitkom begrüßte diese Zielsetzung und betonte, dass die Telekommunikationsunternehmen auch aus eigener Kraft investieren wollten. Verbandsvize René Obermann verlangte aber von der Bundesregierung und der Europäischen Union langfristige Investitions- und Regulierungssicherheit für die Branche. Auf belastende Eingriffe müsse verzichtet werden, auf EU-Ebene gelte dies etwa für Handy- Telefonate ins Ausland (Roaming) und Terminierungsentgelte.

"Wir sind uns im Verband einig: Wir wollen den Breitbandausbau voranbringen", sagte der Chef der Deutschen Telekom. "Wir stehen in den Startlöchern, aber wir brauchen Sicherheit, dass sich unsere Investitionen amortisieren."

Den Netzausbau könnten aus Sicht des Verbandes staatliche Zuschüsse für Kommunen oder Kreditbürgschaften für die Anbieter beschleunigen. Da für einen flächendeckenden Ausbau mit Glasfasernetzen in den kommenden Jahren bis zu 50 Milliarden Euro notwendig seien, hält Obermann eine Kooperation verschiedener Anbieter für sinnvoll. Die Anbieter wollten aber gestalterische Freiheiten haben, etwa um sich gegenseitig Netze oder Netzteile zu überlassen und nicht ständig mit Preisen hantieren zu müssen, sagte Obermann. Zudem müssten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Frequenzen der sogenannten Digitalen Dividende für den Datenfunk freigeben.