Kinderpornos: Berlin einigt sich auf Internetsperre

Das Bundeskriminalamt meldete auch 2008 einen weiteren Anstieg der Verbreitung von Kinderpornografie über das Internet. Groß angelegte Razzien wie bei der Operation Himmel gegen tausende Verdächtige zeigten die Dimension der Problematik. Die Bundesregierung will das Thema im Wahljahr nun offensiv angehen.

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Sperrung soll kommen

Bereits im November letzten Jahres hatte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen die Sperrung von rund 1.000 Internetseiten mit Kinderpornos durch die Provider gefordert. Nach einem Bericht des "Focus" trafen sich heute gleich drei Bundesminister, neben von der Leyen auch Bundesinnenminister Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Glos, mit Vertretern der Internetprovider im Innenministerium in Berlin. Laut "Focus" hätte sich die Bundesregierung inzwischen darauf geeinigt, Internetblockaden zur Not auch gegen den Willen der Provider durchzusetzen. Diese hatten sich gegen die Sperrung von Internetseiten ausgesprochen, da etliche Experten ein solches Vorgehen als wirkungslos einschätzen. Beide Seiten wollten die Inhalte der Gespräche allerdings nicht kommentieren.

Arbeitskreis soll technische Möglichkeiten klären

Zur Klärung des weiteren Vorgehens würde in den nächsten Monaten ein Arbeitskreis eingerichtet werden. Dieser solle sowohl technische als auch rechtliche Möglichkeiten erarbeiten, wie der Zugang zu Kinderpornos im Netz erschwert werden kann. In den europäischen Ländern Italien, Großbritannien, der Schweiz sowie in Skandinavien seien laut Bundesfamilienministerium gute Erfahrungen mit solchen Eingriffen gemacht worden.

Experten bezweifeln Erfolg von Internetsperren

In Deutschland bezeichnen Experten wie der Dresdner Informatik-Professor Andreas Pfitzmann die Sperrung von pornographischen Internetseiten als unbrauchbar und als "Symbolpolitik" für die Wähler. Die Betreiber der Internetseiten müssten nur den Server wechseln oder ihre Webseite über einen ausländischen Provider hosten lassen. Auch der Düsseldorfer Strafverteidiger Udo Vetter bezweifelt gegenüber dem "Focus", dass es einen Milliardenmarkt für Kinderpornografie gebe. Es werde kaum Geld für derlei illegale Bilder und Filme ausgegeben, stattdessen werden Kinderpornos meist in Tauschringen gehandelt. Die Zahl der Ermittlungen habe zwar zugenommen, dies sei allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Ausweitung des Problems.

Jörg Schamberg