Breitband-Frequenzstreit: Kompromiss in Sicht

Schnelles Breitband ist gefragter denn je, nicht überall in Deutschland ist es jedoch vor Ort erhältlich. Ein Lösungsansatz zur besseren Breitbandversorgung ist die Nutzung der durch die Digitalisierung von Fernsehprogrammen freigewordenen Rundfunkfrequenzen. Ein Streit hat sich entfacht: die Rundfunkanstalten wollen die Frequenzen nicht hergeben, die Internetprovider melden eigene Ansprüche an. Nun lenken beide Seiten offenbar ein, ein Kompromiss scheint möglich.

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Bitkom plant Digitalisierungsfond

Die Mitglieder des Bitkom, dem Branchenverband der Internetanbieter, haben sich auf ein Eckpunktepapier zur sinnvollen Nutzung der Frequenzen verständigt. Darin spricht sich der Verband für eine möglichst rasche Zuweisung des Frequenzbereiches zwischen 790 und 862 Megahertz (MHz) für Breitbanddienste aus. Die Rundfunkanstalten sollten dafür Ausgleichszahlungen erhalten. Der Bitkom strebt dazu die Einrichtung eines Digitalisierungsfonds an, der durch Erlöse durch die Frequenzvergabe finanziert wird.

Rundfunkanstalten sollten verstärkt DVB-T nutzen

Nach Ansicht des Bitkom könnten die Rundfunksender verstärkt DVB-T für die Übertragung von Fernseh-Signalen nutzen. Dazu reiche das Frequenzband zwischen 470 bis 790 MHz völlig aus. So äußert denn auch Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer die Hoffnung, dass der angestrebte Kompromiss ein "starkes Signal an die Politik" sei. "Jetzt sollten insbesondere die Bundesländer im Bundesrat der entsprechenden Änderung der Frequenzzuweisung zügig zustimmen", so Scheer. Denn erst durch die Nutzung der Rundfunkfrequenzen könnten entlegene Gebiete wirtschaftlich mit Breitband versorgt werden. Die Deutsche Telekom testet derzeit in Brandenburg erstmals die Internetübertragung per Rundfunkfrequenzen. Der größte Teil der von der Bitkom eingeforderten Frequenzen wird jedoch nicht von den Rundfunkanstalten, sondern vom Militär genutzt. Das Verteidigungsministerium sollte hier laut Bitkom ebenfalls zügig für eine Freigabe der Frequenzen sorgen.

Private Rundfunkbetreiber zeigen sich kompromissbereit

Der VPRT, der Verband privater Rundfunkbetreiber, zeigte sich erfreut über die neue Position der Internetprovider. "Wir horten die uns zustehenden Frequenzen nicht", so der VPRT-Vizepräsident Tobias Schmid. "Unter bestimmten Voraussetzungen, deren Einhaltung die notwendige Planungssicherheit für beide Industrien erzeugt, halten wir es für möglich, dass die Kanäle 61 bis 69 für Breitbandanwendungen im ländlichen Raum genutzt werden", so Schmid. Darüber müssten allerdings die Bundesländer entscheiden. Es gebe allerdings keinen Verhandlungsspielraum, der über die genannten Kanäle hinaus gehe. Durch Abgabe der Frequenzen würden die Sender einen Reichweitenverlust von rund 10 bis 20 Prozent in den betroffenen Gebieten erleiden. Dafür müsse ein Ausgleich durch andere Frequenzen geschaffen werden. Die gewohnte Qualität des Rundfunks dürfe zudem nicht gefährdet werden. Für einen Kompromiss liegen laut Schmid jedoch jetzt einige gute Vorschläge auf dem Tisch. Es müssten zuvor jedoch auch noch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in die Gespräche eingebunden werden.

Jörg Schamberg