EU-Kulturrat will Online-Piraterie eindämmen

Nicht nur vor der Küste Somalias treiben sich Piraten herum – auch das Internet ist voll von Freibeutern. Und die Schäden, die von ihnen angerichtet werden, sind beträchtlich: Alleine im vergangenen Jahr wurde Musik im Wert von 69 Milliarden US-Dollar (umgerechnet rund 55 Milliarden Euro) durch die internationalen Peer-to-Peer-Börsen geschleust. Als Reaktion feilt die Europäische Union nun an einem effektiven Schutz des geistigen Eigentums im Netz.


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Mehr Förderung legaler Inhalte

Auf einer Sitzung der EU-Kulturminister wurde in Brüssel über die "Entwicklung legaler Angebote für kulturelle und kreative Online-Inhalte und die Prävention und Eindämmung von Piraterie im digitalen Umfeld" debattiert. Dem Abschlusspapier zufolge, haben verpflichtende Maßnahmen gegen kostenloses Downloaden, um so die Internetpiraterie eindämmen zu können, keine Priorität. Auf nationaler Ebene versucht Frankreich gerade den Ansatz der "abgestuften Erwiderung" auf Urheberechtsverletzungen durchzusetzen. Bei wiederholten Verstößen soll dieser zu einer vorübergehenden Anschlusssperre beim Verursacher führen. Stattdessen einigte sich aber die Minister darauf, in erster Linie legale Angebote für Musik oder Filme im Internet zu fördern.

Beim Digitalen Rechtemanagement (DRM) und anderen technischen Schutzverfahren sieht der Ministerrat zwar durchaus effektive Möglichkeiten, um Nutzungsrechte in der digitalen Welt zu verwalten und Werke zu schützen. Allerdings fehle es den Systemen an Transparenz und Kompatibilität, was die Verbraucher verunsichert und eine Nutzung auf verschiedenen Plattformen einschränkt. Die Kulturminister fordern die EU-Staaten auf, die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten inklusive der Internetprovider aktiv zu unterstützen und zu fördern. Ziel sei es, mehr legale Angebote zu schaffen und die Online-Piraterie mit effektiven und fairen Mitteln zu verhindern. Dabei müsse eine gerechte Balance zwischen verschiedenen Grundrechten hergestellt werden, mit dem Schutz persönlicher Daten an erster Stelle, gefolgt von der Informationsfreiheit und erst an letzter Stelle dem Schutz des geistigen Eigentums. Für die Verbraucher sei zudem der Zugang und die Vielfalt von Inhalten, die online verbreitet werden, entscheidend.

Der zuständige EU-Rat für Telekommunikation beschäftigt sich zurzeit mit den Eingaben des Kulturrates und anderer EU-Gremien und wird zu den Vorschlägen Stellung beziehen.