Das US-Unternehmen Mformation hat Klage gegen Reasearch In Motion (
RIM) wegen angeblicher Patentverletzungen eingereicht. Nun muss sich der kanadische Hersteller von Smartphones zum wiederholten Male vor Gericht verantworten.
Lizensierung abgelehnt
Mformation ist einer der größten Hersteller von Verwaltungs-Software für mobile Geräte. Dem Unternehmen nach, habe sich RIM geweigert, Lizenzen für zwei US-Patente zu erwerben und die darin beschriebenen Verfahren einfach in die
BlackBerry-Software integriert.
Laut Klageschrift verstoße RIM dadurch mit der Herstellung, dem Gebrauch und dem Verkauf seiner Smartphones und der entsprechenden Management-Software gegen die Patente.
RIM sieht sich nicht zum ersten Mal mit einer Patentklage konfrontiert. Im Februar dieses Jahres hatte
Motorola das Unternehmen wegen der Missachtung von insgesamt sieben Patenten verklagt. Ein jahrelanger Rechtsstreit mit dem PDA-Produzenten NPT kam erst 2006 zum Abschluss, woraufhin die Kanadier über 600 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen mussten. Ein weiteres Verfahren mit der Software-Firma Visto läuft bereits seit über zwei Jahren.
Michael Posdziech
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