Die Landesmedienanstalten sehen das aktuelle Versuchsprojekt
DVB-H als beendet an. Zudem haben sie das Betreiberkonsortium
Mobile 3.0 zur Rückgabe der Lizenzen aufgefordert, um den Weg für einen möglichen Neustart unter veränderten Rahmenbedingungen frei zu machen.
Lizenzrückgabe bis Monatsende
"Wir erwarten, dass das Konsortium Mobile 3.0 bis Ende Oktober die
Lizenzen zurück gibt", betont Thomas Langheinrich. Durch die schnelle Rückgabe könne auf die veränderten technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen angemessen reagiert werden. "Sollte die Lizenz nicht zurück gegeben werden, muss ein Widerrufsverfahren eingeleitet werden", so der Vorsitzende der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK). "Mobile 3.0 konnte das eigene im Rahmen der Ausschreibung vorgelegte Gesamtkonzept nicht umsetzen und weder Verträge über den Netzbetrieb noch mit Vertriebs- und Marketingpartnern vorlegen. Dazu hat das
Betreiberkonsortium in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, dass es die Rahmenbedingungen nicht mehr als ausreichend einschätzt, um an dem ursprünglichen Gesamtmodell unverändert festzuhalten. Wir ziehen daraus den Schluss, dass ein Festhalten an diesem Pilotversuch das DVB-H-Projekt nicht weiter bringt", begründet Langheinrich das Ende des Versuchsprojektes. Medienberichten zufolge war bei Mobile 3.0 insbesondere die
Blockade-Haltung der Mobilfunker für das Scheitern verantwortlich.
Neustart unter veränderten Bedingungen
Bei einer erneuten Vergabe sollen die
Handy-TV-Lizenzen langfristig und von Anfang an für den Regelbetrieb vergeben werden. Durch eine Neuregelung im 10. Rundfunkstaatsvertrag gibt es seit September dafür jetzt auch eine bundesweit einheitliche Rechtsgrundlage. "Wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, um gemeinsam mit den Marktteilnehmern den Schatz DVB-H doch noch zu heben", so der ZAK-Chef.