Anwalt: Kritik an Filesharer-Abmahnungen

Die Versuchung ist für viele Filesharer groß: an vielen Ecken des Internets lassen sich Filme und Musik ohne große Probleme unter Umgehung des Urheberrechts herunterladen. Dieses Treiben bleibt nicht immer ohne Folgen. Einige Rechtsanwaltskanzleien haben sich mittlerweile offenbar verstärkt auf die Abmahnung von Filesharern verlegt.

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Kritische Abmahnungen

Der Rechtsanwalt Alexander Wachs aus Hamburg, auf Medien- und Internetrecht spezialisiert, kritisiert das Vorgehen solcher Kanzleien. Namentlich benennt er die Kanzlei Negele, Zimmel, Kremer, Greuter aus Augsburg. Deren Anwälte verschicken Abmahnungen an Filesharer, die sich Filme mit erotischen Inhalten heruntergeladen haben. Die Abmahnungen seien derart gestaltet, dass sie die Anhänger von rechtlich fragwürdigen Internet-Downloads möglichst zügig zu einer Zahlung von oft über 700 Euro bewegen sollen. Häufig werde dabei auch eine vollständig geschwärzte Kopie einer einstweiligen Verfügung angehängt. Anwalt Wachs moniert, dass die Kanzlei in den Abmahnungen nicht auf die in diesem Jahr erfolgten Gesetzesänderungen eingeht. So wurden die Anwaltskosten für Abmahnungen auf 100 Euro gedeckelt.

Keinesfalls sofort Geld zahlen

Die Gesetzeslage sei derzeit zudem immer noch nicht ganz eindeutig. "Es gibt mittlerweile einige Gerichte, welche der sogenannten Störerhaftung, also der Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers, eine Absage erteilt haben", so Wachs. Einige Gerichte ermitteln mittlerweile nur noch gegen die "großen Fische". Der Hamburger Anwalt empfiehlt allerdings in jedem Fall eine Reaktion auf eine Abmahnung. Es sei wichtig eine individuelle Unterlassungserklärung zu verfassen, die jedoch keinesfalls ein Schuldanerkenntnis darstelle. Aus Scham sollte aber nicht sofort Geld gezahlt werden. Selbst eine Geldzahlung bedeute nicht unbedingt einen Abschluss des jeweiligen Falles. Es sollte geprüft werden, ob nicht noch weitere Abmahnungen auf den Filesharer zukommen könnten. Bei Erhalt einer Abmahnung sei daher der Gang zu einem spezialisierten Anwalt empfehlenswert. Es gibt im Netz aber auch einen kostenlosen Ratgeber, der Laien bei den ersten Schritten nach Erhalt einer Abmahnung hilft. Eine professionelle Rechtsberatung ersetzt dieser jedoch nicht.

Jörg Schamberg