GEZ-Gebühr in der Kritik

Der Hightech-Verband Bitkom hat sich für die Abschaffung des jetzigen Rundfunkgebühr und die Beschränkung der öffentlich-rechtlichen Sender auf eine Grundversorgung ausgesprochen. In einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung wendet sich Bitkom- Präsident August-Wilhelm Scheer gegen den "Automatismus", dass "die GEZ-Gebühren ständig steigen" und die Sender ihr Angebot "ständig mit Gebührengeldern erweitern". Die derzeitige Monatsgebühr für Radio und Fernsehen beträgt 17,03 Euro und soll nach dem Willen der Bundesländer am 1. Januar nächsten Jahres auf 17,98 Euro steigen. Der Gebühren-Staatsvertrag ist jedoch noch nicht von allen Landtagen verabschiedet worden.


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Deutsche mit GEZ-Gebühr uneins

Scheer berief sich auf eine repräsentative Forsa-Erhebung im Auftrag von Bitkom. Danach finden 62 Prozent der Befragten die gegenwärtige Rundfunkgebühr von 17,03 Euro im Monat entweder zu hoch (39 Prozent) oder viel zu hoch (23 Prozent). Als angemessen bezeichneten 35 Prozent die Gebühr. Befragt wurden 1.000 Menschen ab 14 Jahren, die in Privathaushalten leben. Scheer verlangte, dass die öffentlich-rechtlichen Sender "nicht zu Multimedia-Vollanbietern im Internet ausgebaut werden". Sollten sie künftig auch Unterhaltungsangebote ins Netz stellen, würde der Wettbewerb mit privaten Anbietern verzerrt.

Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) plädiert für die rasche Einführung einer pauschalen Rundfunkabgabe statt der jetzigen, auf Empfangsgeräte bezogenen Gebühr. Diese allgemeine Abgabe könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. "Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen", erklärte der Bitkom- Präsident. Wenn sich die Abgabe zudem auf die Grundversorgung beschränke, werde sie für die meisten Bürger sinken.