EU will Handelsabkommen für IT-Produkte ausweiten

Im Streit mit den USA und Japan über die Liberalisierung des Handels mit Produkten der Informationstechnologie (IT) will die Europäische Union das entsprechende Handelsabkommen überarbeiten und ausweiten.


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Übereinkommen veraltet

Die EU-Kommission habe der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf am Montag ihren Vorschlag vorgelegt, teilte die Behörde in Brüssel mit. Das Übereinkommen über die Informationstechnologie (ITA) war 1996 abgeschlossen worden. Mittlerweile ist die Zahl der Unterzeichner auf 43 angewachsen, die mehr als 97 Prozent des Handels mit IT-Produkten abwickeln.

"Nach den technologischen Entwicklungen in den letzten zwölf Jahren entspricht es nicht mehr dem neuesten Stand", sagte Handelskommissar Peter Mandelson. Die EU-Kommission vertritt die Europäische Union bei den Verhandlungen bei der WTO. Es müssten auch nicht-tarifäre Handelshemmnisse wie unverhältnismäßig hohe Bürokratie-Vorschriften abgebaut werden, erklärte die Brüsseler Behörde. Zudem müssten neue Produktkategorien sowie wichtige Herstellerländer aufgenommen werden.

Verhandlungen sollen schnell beginnen

Hintergrund des Schritts ist ein Streit mit den USA, Japan und Taiwan, die bei der WTO die Einrichtung eines "Streitbeilegungspanels" beantragt haben. Die drei Länder werfen der EU vor, beispielsweise für Flachbildschirme ungerechtfertigte Einfuhrzölle zu verlangen. Die EU-Kommission hat erwidert, dass die betroffenen Produkte noch nicht vom ITA abgedeckt sind. Das Übereinkommen könne aber nur in Verhandlungen mit allen Unterzeichnern geändert werden und nicht im Rahmen einer kleinen Gruppe. Die Verhandlungen sollten rasch eingeleitet werden, damit das ITA "binnen weniger Monate" aktualisiert werden könne.