T-Mobile: Einstweilige Verfügung gegen sipgate

Der Streit zwischen dem VoIP-Anbieter sipgate und dem Mobilfunk-Riesen T-Mobile geht in eine neue Runde. Stein des Anstoßes ist eine von sipgate angebotene Software für das iPhone, mit der günstig telefoniert werden kann. Allerdings nicht über das klassische Mobilfunknetz, sondern über das Internet. T-Mobile, in Deutschland als Exklusiv-Vermarkter von Apples Multimediatelefon aktiv, sieht darin offenbar eine Gefahr für die eigenen Umsätze und lässt den Vertrieb der Software nun gerichtlich verbieten.

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Kein Download mehr möglich

Der Mobilfunk-Netzbetreiber habe vor dem Oberlandesgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Werbung von sipgates VoIP-Software für das iPhone erwirkt, teilte der Düsseldorfer Anbieter für Internettelefonie am Mittwoch mit. Das habe zur Folge, dass die Software ab sofort nicht mehr zum Download angeboten werden könne - vorläufig zumindest. Sipgate prüft nach eigenen Angaben weitere rechtliche Schritte. T-Mobile hat mit diesem Schritt seine Ankündigung wahr gemacht, den VoIP-iPhone-Client verbieten zu lassen.



In einem anderen Fall ist sipgate erfolgreicher

In einem anderen Verfahren hat das Landgericht Hamburg den Widerspruch von T-Mobile gegen das von sipgate im Juli erwirkte einstweilige Verbot der iPhone-Werbung zurückgewiesen. Bis zur abschließenden gerichtlichen Klärung darf T-Mobile den iPhone-Tarif Complete nicht mit "Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" bewerben.

Sipgate argumentiert, dass T-Mobile im Kleingedruckten darauf verweise, dass die Nutzung von VoIP, Instant Messaging und IP-basierten, virtuellen privaten Netzwerken (IPVPN) nicht Gegenstand des Vertrages sei. In anderen Worten: Der mobile Internetzugang darf nicht zum Telefonieren, zum Chatten und zum Zugriff auf beispielsweise Firmennetzwerke genutzt werden. Ein "freier Internetzugang", so sipgate, sähe aber anders aus.

Hayo Lücke