Breitbandnetz: Neue Fördergelder für Brandenburg

Langsam kommt Bewegung in die Sache. Nachdem bereits im vergangenen Jahr die "Breitbandinitiative Brandenburg" ins Leben gerufen wurden, leitet die Landesregierung die nächsten Schritte ein: "Beim Breitbandzugang in den ländlichen Regionen Brandenburgs versagt der Markt", hieß es im Wirtschaftsministerium. Durch mehr Transparenz für die Anbieter und mehr Fördergelder für die Kommunen soll das Problem nun in den Griff bekommen werden.

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Breitbandatlas Brandenburg

"Die Netzbetreiber betrachten den Ausbau hier als nicht wirtschaftlich", so Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns. Gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern Brandenburgs hat das Ministerium daher den Breitbandatlas Brandenburg eingerichtet, über den breitbandlose Nutzer ihren Bedarf anmelden können. Netzbetreiber erhielten dadurch eine fundierte Informationsbasis über weiße Flecken auf der Landkarte.

Fördermittel aus Brüssel

Am Dienstag hatte das Wirtschaftsministerium zudem einen "Leitfaden für Kommunen im Land Brandenburg zur Verbesserung der Breitbandkommunikation" herausgegeben, mit dem die Eigeninitiative der Gemeinden und Gemeindeverbände unterstützt werden soll. Das Konzept enthält neben den bisherigen Fördermöglichkeiten für Kommunen auch die Eckpunkte eines neuen Subventionprogramms: Das entsprechende Rahmenprogramm sei durch die EU-Kommission bereits abgesegnet worden, ab Herbst sollen Gemeinden und Gemeindeverbände bei "nachgewiesenem Bedarf" Gelder beantragen können. Bis dahin werde noh an der Entwicklung eines Landesprogramms weitergearbeitet. "Breitband-Technologien sind wichtig für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Wirtschaft. Deshalb setzen wir uns mit der gemeinsamen Breitbandinitiative für einen zügigen Auf- und Ausbau von Breitband-Infrastrukturen und -Diensten im Land ein", kommentierte Junghans das neue Angebot.

Bei der "Breitbandinitiative Brandenburg" handelt es sich um ein Übereinkommen des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums, der Wirtschaftsverbände, der kommunalen Spitzenverbände sowie von rund dreißig Netzbetreibern, die den flächendeckenden Breitbandausbau im Land voranzutreiben.

André Vatter