EU subventioniert Breitband-Ausbau auf dem Land

Die Breitbandversorgung ist in ländlichen Gebieten in Deutschland immer noch lückenhaft. Seit einigen Wochen läuft bereits eine Fragebogenaktion der Bundesregierung, mit der die technischen Gegebenheiten vor Ort für potentielle interessierte Breitbandanbieter erkundet werden sollen. Hilfe naht nun auch aus Brüssel von der EU-Kommission.


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141 Millionen Euro aus Brüssel

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes verkündete die Entscheidung zur Freigabe von 141 Millionen Euro an Subventionsgelder. Der Großteil der öffentlichen Gelder stamme aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums. Kroes erklärte dazu: "Deutschland gehört derzeit zu den Ländern der EU, in denen die digitale Kluft zwischen Stadt und Land am tiefsten ist." Sie freue sich, dass die Bürger in ländlichen Gebieten durch öffentliche Subventionen bei der Breitbandversorgung mit Bürgern in Städten gleichgestellt werden könnten. Die EU bezieht sich unter anderem auf eine Umfrage von Ende 2006, nach der die Breitbandversorgung in deutschen Städten bei rund 99 Prozent lag, die der ländlichen Gebiete jedoch lediglich bei knapp 59 Prozent. Die öffentlichen Gelder dürften allderdings nur ausgegeben werden, wenn vor Ort kein privater Betreiber in den Ausbau der Breitbandversorgung investieren wolle.

VATM fordert gezielten Einsatz der Subventionen

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM), in dem die Telekomwettbewerber zusammengeschlossen sind, begrüßte in einer Stellungnahme die Subventionszusage der EU. Gleichzeitig forderte der Verband jedoch auch, die Gelder in Höhe von 141 Millionen Euro zielgerichtet einzusetzen. "Sonst droht die Gefahr, dass hier Steuergelder vergeudet werden und nicht die jeweils richtige, effizienteste und kostengünstigste Technik am richtigen Ort eingesetzt wird", betont VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Der VATM sieht nur in zehn Prozent der betroffenen Gemeinden keine Möglichkeit für eine wirtschaftliche Lösung durch private Betreiber. In den anderen Gebieten wären auch Alternativen wie Satelliten- oder Funktechnologie ohne Nutzung von Steuergeldern einsetzbar.