Die Bundesnetzagentur will die Telekommunikation in Deutschland weniger als bisher regulieren. Bei Anrufen aus dem Festnetz zu anderen deutschen Festnetznummern und in inländische Mobilfunknetze gebe es einen ausreichenden Wettbewerb, stellte die Behörde in einer am Mittwoch veröffentlichten Marktanalyse fest. Diese entstand auf Grundlage der Empfehlung der EU-Kommission vom 17. Dezember 2007.
Günstige Festnetztelefonate
Die Preise der Telekommunikationsanbieter in diesem Bereich müssten von der Netzagentur nach eigener Ansicht nicht mehr kontrolliert werden. Im Festnetz hätten die Flatrates für Telefonate genauso wie die Vor-Vorwahlen und die sogenannte Preselection zu günstigen Preisen geführt. Im Mobilfunk sei der Wettbewerb zwar noch nicht perfekt, aber auf dem Weg dorthin. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, erklärte, dass die Senkungen der
Mobilfunkterminierungsentgelte im Vorleistungsbereich noch nicht an die Endkunden weitergegeben worden seien. Die EU-Kommission macht derzeit in dieser Sache
Druck und fordert eine Senkung der Terminierungsentgelte für Handytelefonate. Ein stärkerer Wettbewerb im Mobilfunkbereich sei laut Kurth Voraussetzung für ein Ende der Regulierung. Bereits 2006 beziehungsweise 2007 hatte sich die Netzagentur aus der Regulierung von Telefonaten in ausländische Festnetz- und Mobilfunknetze zurückgezogen.
Wenig Wettbewerb bei Festnetzanschlüssen
Weiteren Bedarf zur Regulierung sieht die Bundesnetzagentur bei den Festnetzanschlüssen selber. Dort gebe es noch keinen wirksamen Wettbewerb, erklärte die Behörde. Die Analyse können interessierte Marktteilnehmer nun bis Anfang August kommentieren. Sollte sich in diesem Verfahren die Einschätzung der Netzagentur bestätigen, würde das Bundeskartellamt die Aufsicht über die beiden Märkte übernehmen. Dies macht es bereits für Anrufe auf ausländische Festnetz- und Mobilfunknummern.
Jörg Schamberg
/ afp